Affäre Gaddafi

Calmy-Rey trifft libyschen Aussenminister - EU macht Druck

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey (Archiv)

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey (Archiv)

Im Streit zwischen Libyen und der Schweiz gehen die diplomatischen Bemühungen in die nächste Runde. Nachdem sich heute Donnerstag Bundesrätin Micheline Calmy-Rey und der libysche Aussenminister Moussa Koussa in Madrid getroffen haben, soll es am Freitag in Berlin weitergehen.

Dies meldeten Medien in Malta. In Brüssel verlautete, dass sich in Berlin hohe Vertreter der betroffenen Länder sowie der Europäischen Union (EU) für Gespräche treffen würden. Damit wird die Hoffnung genährt, dass sich im Konflikt zwischen der Schweiz und Libyen eine Lösung "in den nächsten 48 Stunden" abzeichnet, wie es in EU-Ratskreisen hiess.

Deutschland vermittelt offenbar schon länger. In den letzten Tagen hatte sich Berlin mit Äusserungen zum Fall der beiden in Libyen festgehaltenen Schweizer Max Göldi und Rachid Hamdani zurückgehalten, während Italien und Malta die Schweiz scharf kritisiert hatten.

Die Schweiz hatte nach erfolglosen Verhandlungen bereits im Juni 2009 die Bedingungen für Visa gegenüber Libyern verschärft. Eine Einreiseerlaubnis wird nur noch in Ausnahmefällen erteilt. Weiter erstellte Bern im November eine Liste mit den Namen von rund 150 Libyern, so Ratskreise.

Dazu gehören hauptsächlich Angehörige der Elite um Machthaber Muammar al-Gaddafi, deren Einreise in den Schengen-Raum "unerwünscht" ist. Gemäss Schengen-Recht können diese Personen aber jederzeit Visa für einzelne Schengen-Staaten erhalten, ausgeschlossen sind einzig Schengen-Visa.

Offenbar schmerzte dieses Vorgehen die libysche Elite so sehr, dass Libyen am Wochenende reagierte und damit den Konflikt "europäisierte". So verweigert Tripolis die Einreise für Bürger des grenzkontrollfreien Schengen-Raumes, zu dem die meisten EU-Staaten sowie die Schweiz, Norwegen und Island gehören.

Seither verstärkte die EU ihre diplomatischen Bemühungen. So empfing Spaniens Aussenminister Miguel Angel Moratinos im Namen des EU-Ratsvorsitzes seine Amtskollegen aus Tripolis und Bern, Koussa und Calmy-Rey, in Madrid.

Moratinos räumte ein, dass es schwierig sei, eine Lösung zu finden. Das Ziel der EU bleibe, dass sowohl die Schweiz als auch Libyen ihre Visa-Restriktionen rasch zurücknähmen. In Brüssel hielt sich am Donnerstag ausserdem der Schweizer Staatssekretär Michael Ambühl auf.

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