Calmy-Rey
Calmy-Rey setzt auf Asien statt auf Amerika

Trotz bilateralem Hochbetrieb infolge des UBS-Streits: Bundesrätin Calmy-Rey will ihre diplomatischen Ressourcen vermehrt in Schwellenländern einsetzen – nicht in Europa und den USA.

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Micheline Calmy-Rey

Micheline Calmy-Rey

Keystone

Fabian Renz

Nächste Woche wird Bundesrätin Micheline Calmy-Rey ihren Regierungskollegen ein Papier mit potenzieller Sprengstoffwirkung zur Stellungnahme unterbreiten: den neuen aussenpolitischen Bericht, der die künftigen geografischen Schwerpunkte der Schweizer Diplomatie skizziert. Calmy-Rey wird in diesem Rahmen eine Neuausrichtung formulieren, deren Konturen sie in der Vergangenheit bereits öffentlich aufgezeigt hat. Knapp zusammengefasst: weniger Europa und Nordamerika, mehr Asien und Südamerika.

Viel Lob nach Einigung

Vor allem vor dem Hintergrund der aktuellen UBS-Affäre könnte eine solche Gewichtsverlagerung Diskussionen auslösen. Nach der (vorläufigen) Einigung zwischen der Schweiz und den USA, die letzte Woche in einem gemeinsamen Auftritt der beiden Aussenministerinnen gipfelte, gab es für die helvetische Delegation viel Kommentatorenlob. Gerühmt wurden nicht zuletzt das Verhandlungsgeschick und die offensichtlich gute Vernetzung der Eidgenossenschaft in Amerika.

Auch in Calmy-Reys Aussendepartement (EDA) schreibt man es durchaus sich selber zu, dass ein Friedensschluss mit den USA nun in greifbare Nähe gerückt ist. Das Treffen von Calmy-Rey und Hillary Clinton sei dank guten Schweizer Beziehungen zu führenden politischen Kreisen Amerikas zustande gekommen, heisst es im EDA etwa. Das ändert freilich nichts daran, dass Calmy-Rey angesichts knapper werdender Mittel diplomatische Ressourcen von der «Ersten Welt» in aufsteigende Schwellenländer (wie Indien und Brasilien) umlenken will.

Weniger Personal in den USA?

Könnte die Neuausrichtung zu einer zahlenmässigen Reduzierung des diplomatischen Korps in den USA führen? Aus dem EDA verlauteten diesbezüglich gestern widersprüchliche Informationen. Tatsache ist jedenfalls, dass sich ein solcher Personalabbau gut in die Pläne einfügen würde, die das Aussendepartement für die diplomatischen Vertretungen in Europa schmiedet. Im Juni machte die MZ publik, dass mehrere Schweizer Konsulate in europäischen Ländern kurz vor der Schliessung stehen.

Überdies wird von verschiedener Seite darauf verwiesen, dass bei grösseren Übungen wie den UBS-Verhandlungen die Diplomaten vor Ort ohnehin nicht die erste Geige spielten. In solchen Fällen würden jeweils Leute aus der Schweizer Zentrale - im aktuellen Fall von Amerika die Delegation von Staatssekretär Michael Ambühl - die Verhandlungsführerschaft übernehmen. Eine effiziente Vertretung der Schweizer Interessen in den USA sei somit weiterhin gewährleistet.

«Völliger Blödsinn»

Diese optimistische Sicht der Dinge teilen nicht alle. Für den St. Galler FDP-Nationalrat Walter Müller, Mitglied des parlamentarischen Vereins Schweiz - USA, wäre eine Ressourcenreduktion in Amerika «völliger Blödsinn». Müller hegt den Verdacht, dass das EDA heimlich an einer Aufblähung des «Wasserkopfs» in der Berner Verwaltungszentrale arbeite.

Dieter Ruloff, Professor für internationale Beziehungen an der Universität Zürich, ist in seiner Einschätzung zurückhaltender. Überhaupt will Ruloff derzeit keine Wertung über die Effizienz der Schweizer Vernetzung in den USA vornehmen. Euphorie über einen Verhandlungsdurchbruch in Sachen UBS sei vor dem Vorliegen eines Endergebnisses ohnehin verfrüht.

Dass zumindest vorläufig eine weitere Demütigung der Schweiz durch die amerikanische Regierung abgewendet wurde, hat für Ruloff im Übrigen wenig mit gegenseitiger Freundschaft zu tun. Vielmehr habe wohl die vom Bundesrat laut angedachte Beschlagnahmung der von den Amerikanern begehrten UBS-Kundendaten Wirkung erzielt. Mit anderen Worten: Gewirkt hat nicht Vernetzung, sondern ein Drohmittel.