Calmy-Rey: «Diese Krise ist die Schuld Libyens»

Aussenministerin trifft sich heute in Berlin mit ihren Amtskollegen. Damit wird die Hoffnung genährt, dass sich im Konflikt zwischen der Schweiz und Libyen eine Lösung «in den nächsten 48 Stunden» abzeichnet, wie es in EU-Ratskreisen hiess

Im Streit zwischen Libyen und der Schweiz gehen die diplomatischen Bemühungen in die nächste Runde. Nachdem sich gestern Bundesrätin Micheline Calmy-Rey und der libysche Aussenminister Moussa Koussa in Madrid getroffen haben, sollen sich in Berlin hohe Vertreter der betroffenen Länder sowie der Europäischen Union (EU) für weitere Gespräche treffen, hiess es in Brüssel. Deutschland vermittelt in dem Fall offenbar schon länger. In den letzten Tagen hatte sich Berlin mit Äusserungen zum Libyen-Konflikt zurückgehalten, während Italien und Malta die Schweiz scharf wegen ihrer Visa-Restriktionen gegenüber Libyen kritisiert hatten. Denn: Tripolis verweigert nun auch die Einreise für Bürger des grenzkontrollfreien Schengen-Raumes, zu dem die meisten EU-Staaten gehören. Weil die EU die Visa-Restriktionen beseitigen will, empfing Spaniens Aussenminister Miguel Angel Moratinos im Namen des EU-Rats-Vorsitzes seine Amtskollegen aus Tripolis und Bern, Koussa und Calmy-Rey. Was die Gespräche ergaben, ist nicht bekannt. Calmy-Rey machte den Schweizer Standpunkt in einem Interview mit der Römer Tageszeitung «La Repubblica» deutlich: «Diese internationale Krise ist nicht Schuld der Schweiz, sondern Libyens.» Die Schweiz habe sich stets um eine diplomatische Lösung bemüht, sagte demnach Calmy-Rey. (SDA)

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