Café fédéral
Fabian Molina, der europapolitische Optimist

Fabian Molina drängt auf rasche Beitrittsverhandlungen mit Brüssel. Seine Zuversicht ist offenbar ungebrochen – obwohl gemäss einer aktuellen Umfrage nur 13 Prozent der Stimmbürger an die EU andocken möchten.

Kari Kälin
Kari Kälin
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Der Zürcher SP-Nationalrat Fabian Molina.

Der Zürcher SP-Nationalrat Fabian Molina.

Bild: Alessandro Della Valle/Keystone

Fabian Molina, Zürcher SP-Nationalrat und Schweizer Meister im Einreichen von Vorstössen, ist ein grosser Optimist. Nach dem Scheitern des Rahmenabkommens fordert er den Bundesrat mittels Vorstoss dazu auf, mit der EU Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Zweifel, dass sein Vorhaben schon in einem frühen Stadium scheitern könnte, kennt er keine. Der Bundesrat, schreibt Molina, solle dem Parlament spätestens «ein Jahr nach Annahme der Motion» einen einfachen Bundesbeschluss vorlegen, der die Prinzipien der Verhandlungen regle.

Aussenpolitiker Molina traut es dem Bundesrat zu, die Schweizer Lohn- und Arbeitsbedingungen sowie die staatlichen Beihilfen gegen Ansprüche Brüssels zu verteidigen. Was sich beim Rahmenabkommen als Knacknuss entpuppt, soll Brüssel mit einem Beitrittsgesuch als Schmiermittel einfach so schlucken? Man kann es ja versuchen.

Vielleicht muss sich die EU aber doch nicht so schnell mit helvetischen Avancen befassen. Eine erste innenpolitische Hürde stellt der Bundesrat auf: Nein zu Molinas Vorstoss, stattdessen «Stabilisierung des bilateralen Wegs». Ein Ja von National- und Ständerat zum Beitrittsgesuch wäre die grössere Sensation als der Sieg der Schweizer Fussballnati an der Euro gegen die Franzosen. Spätestens an der Urne würde die europapolitische Träumerei Molinas zerschellen. Die Zustimmung zum EU-Beitritt beträgt laut einer aktuellen Umfrage: mickrige 13 Prozent.

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