Café Fédéral
Das wird man wohl noch fragen dürfen – aber zu welchem Preis?
Nationalrätinnen und Nationalräte nutzen die Fragestunde intensiv, um vom Bundesrat Auskunft zu allerlei wichtigen und unwichtigen Themen einzuholen. Bald wissen wir, was diese Fragerei kostet – dank einer weiteren Frage.
Es ist zu einem legendären Moment der Schweizer Parlamentsgeschichte geworden: Am 20. September 2010 verlas der damalige Finanzminister Hans-Rudolf Merz (FDP) in der Fragestunde des Nationalrats eine Antwort zur «Zunahme der Importmenge von gewürztem Fleisch». Die kaum verständliche, technische und verschachtelte Sprache der von einem Zollbeamten formulierten Antwort liess Merz in schallendes Gelächter ausbrechen. Höhepunkt war sein Lachanfall beim Wort «Bündnerfleisch». Das Video davon ging viral.
Merz' Lachanfall beim Wort «Bündnerfleisch» ging viral.
Merz’ Reaktion zeigt: Die Antworten in der Fragestunde sind oft nur für die Galerie. Dennoch wird dieses Mittel von den Nationalratsmitgliedern intensiv genutzt, da es mit keinerlei Hürden verbunden ist. Jeder und jede kann in der Vorwoche der Fragestunde eine Frage einreichen und erhält vom Bundesrat eine kurze Auskunft.
Bald dürften wir erfahren, wie viel diese Fragerei kostet. Bisher weiss man lediglich, dass die durchschnittlichen Kosten zur Beantwortung aller Arten von parlamentarischen Vorstössen 6120 Franken beträgt. Bei der mit dem geringsten Aufwand verbundenen Fragestunde dürfte es sich um die günstigste Art von parlamentarischem Vorstoss handeln. In der Fragestunde vom nächsten Montag will SVP-Nationalrätin Diana Gutjahr präzisierend wissen, welche Kosten die Beantwortung einer solchen Frage in der Bundesverwaltung durchschnittlich auslöst. Das wird man ja wohl noch fragen dürfen.
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