UNO-Generalversammlung

Burkhalter und Leuthard an UNO-Gipfeltreffen in New York

Weilen seit Montag in New York: Leuthard und Burkhalter (Archiv)

Weilen seit Montag in New York: Leuthard und Burkhalter (Archiv)

An den jährlichen UNO-Gipfeltreffen im Rahmen der Generaldebatte, die am Mittwoch in New York beginnt, nehmen mit Bundespräsident Didier Burkhalter und Umweltministerin Doris Leuthard zwei Bundesräte teil.

Die beiden Bundesräte trafen am Montagabend (Ortszeit) in New York ein. Am Dienstag vertritt Leuthard die Schweiz dann am UNO-Klimagipfel, zu dem Generalsekretär Ban Ki Moon geladen hat.

Seinen ersten Auftritt an der UNO als Bundespräsident hat Aussenminister Burkhalter am Dienstagnachmittag am globalen Antiterrorismus-Forum, bevor er am Mittwoch kurz nach US-Präsident Barack Obama in der Generaldebatte das Wort ergreift.

Im Zentrum der Rede werden die Bemühungen der Schweiz in der Ukraine-Krise im Rahmen ihrer OSZE-Präsidentschaft stehen. Die Schweiz organisiert zu diesem Thema auch eine Veranstaltung im Rahmen den Generaldebatte, an der Burkhalter über die Zukunft der europäischen Sicherheit reden wird.

Wasser und Aids

US-Präsident Obama leitet am Mittwochnachmittag eine Sitzung des Sicherheitsrates. Das Thema "ausländische terroristische Kämpfer" hat auch für die Schweiz Relevanz, da die Bundesanwaltschaft gegen mutmassliche Sympathisanten der Terrormilz Islamischer Staat (IS) in der Schweiz ermittelt.

Neben verschiedenen bilateralen Treffen nimmt der Bundespräsident auch an einer Konferenz teil zum Thema "Risikoreduzierung bei Wasserkatastrophen: Ein Muss im Entwicklungsprogramm." Die Schweiz hat sich bei der Formulierung der UNO-Entwicklungsziele, die 2015 verabschiedet werden sollen, stark für das Thema Wasser eingesetzt.

Am Donnerstag wird Burkhalter an einem von der Schweiz und Ghana organisierten Treffen zum Thema Aids sprechen. Ziel der UNO ist es, Aids bis 2013 eliminiert zu haben. Auch an einem Treffen gegen die Todesstrafe nimmt der Bundespräsident teil.

Viel Aufmerksamkeit widmet die Schweiz auch einem hochrangigen Treffen zum Thema Vetorecht im Sicherheitsrat. Angesichts schwerer Menschenrechtsverletzungen soll ein Veto in Zukunft nur noch unter gewissen Bedingungen abgegeben werden können. Die Schweiz setzt sich an der UNO seit zehn Jahren für eine Verbesserung der Arbeitsweisen des Sicherheitsrates und eine Einschränkung des Vetorechts ein.

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