Bevölkerungsschutz

Bundesrat will das System der Dienstpflicht verbessern

Das System der Dienstpflicht in der Schweiz soll verbessert werden (Archiv)

Das System der Dienstpflicht in der Schweiz soll verbessert werden (Archiv)

Eine Arbeitsgruppe soll prüfen, ob und wie das heutige System der Dienstpflicht verbessert werden könnte. Dies hat der Bundesrat am Mittwoch beschlossen. Das Milizsystem und der Vorrang der Militärdienstpflicht sollen aber nicht in Frage gestellt werden.

Anlass für die Überprüfung des Dienstpflichtsystems sind Probleme beim Zivilschutz: Teilweise könnten zu wenige für die Aufgaben qualifizierte Personen rekrutiert werden, heisst es in einem Bericht zur Zukunft von Bevölkerungs- und Zivilschutz.

Heute könnten für den Zivilschutz nur militärdienstuntaugliche Personen rekrutiert werden. Auch sei die Regelung der Dienstpflicht und die Entschädigung bei den milizbasierten Partnerorganisationen teilweise ungleich.

Milizsystem modernisieren

Das Milizsystem sei in einen Gegensatz zu Grundströmungen in Wirtschaft und Gesellschaft geraten, heisst es im Bericht. "Der Milizgedanke hat an Wirkungskraft und damit auch an Verbindlichkeit eingebüsst: Die Bereitschaft, sich ohne marktübliche Entschädigung für die Gemeinschaft zu engagieren, ist schwächer geworden."

Diese Gegebenheiten würden sich auch auf die Bestände des Zivilschutzes und der Feuerwehren auswirken, geben die Autoren zu bedenken. Das Milizsystem müsse modernisiert werden. Der Bericht erwähnt in diesem Zusammenhang auch die Diskussion über eine allfällige allgemeine Dienstpflicht.

Neue Strategie ab 2015

Mit der Erstellung des Berichts hatte Verteidigungsminister Ueli Maurer eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Urner Regierungsrats Josef Dittli betraut. Ziel war es, eine Strategie für den Bevölkerungs- und Zivilschutz ab 2015 zu erarbeiten.

Die Arbeitsgruppe ist zum Schluss gekommen, die in den letzten Jahren gemachten Erfahrungen seien mehrheitlich positiv. Vieles habe sich bewährt und solle deshalb beibehalten werden, zum Beispiel die grundsätzliche Zuständigkeit der Kantone und die Zusammenarbeit mit der Armee. Dennoch müsse der Bevölkerungsschutz für die Zukunft angepasst werden.

Auf Katastrophen konzentrieren

Der Bevölkerung- und Zivilsschutz seien denn auch schwergewichtig auf andere Aufgaben ausgerichtet worden. In Zukunft seien sie "noch konsequenter" auf die Bewältigung von natur- und technikbedingten Katastrophen und Notlagen auszurichten, fordern die Autoren. Solche Ereignisse könnten auch die Schweiz in Zukunft häufiger und stärker treffen.

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