Kampfjets

Bundesrat verspricht Kommission Einsicht in Gripen-Berichte

Ueli Maurer will von nichts gewusst haben (Archiv)

Ueli Maurer will von nichts gewusst haben (Archiv)

Die Subkommission der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats (SIK) wird sich am 21. Februar mit dem Gripen-Entscheid des Bundesrats befassen.

Die Subkommission begleitete das Geschäft bereits in der Evaluationsphase. Weil die SIK den Gripen-Entscheid näher untersuchen möchte, verlängerte sie am 24. Januar das Mandat der Subkommission. Subkommissions-Präsident Thomas Hurter (SVP/SH) bestätigte am Montag einen entsprechenden Hinweis der «Neuen Zürcher Zeitung».

Der Bundesrat habe der Subkommission nun Einsicht in die Berichte zugesichert, welche dem Gripen-Entscheid zugrunde lagen, sagte Hurter.

Der Bundesrat habe seine Wahl aufgrund der Unterlagen getroffen, welche er für die Entscheidfindung angefordert habe. Die Subkommission wolle nun wissen, auf welchen Grundlagen der Gripen- Entscheid basiere.

Wenn der Bundesrat aber offenbar nicht einmal Kenntnis gehabt habe von den umstrittenen technischen Evaluationsberichten, dann stelle sich die grundsätzliche Frage, worauf er seinen Entscheid denn abstützte.

Hurter betonte, dass es nicht die Subkommission war, welche den Gripen-Entscheid fällte. «Unsere Aufgabe war es, die Evaluation zu begleiten und sicherzustellen, dass die Parameter eingehalten werden.» Die technische Einschätzung sei nicht Sache der Subkommission gewesen. Ein Parlamentarier könne nicht beurteilen, ob ein Flugzeug im Luftkampf gut und richtig bewertet worden sei. (sda)

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1