Piraterie

Bundesrat verabschiedet «Atalanta"-Botschaft zur Piraten-Bekämpfung

Das Parlament wird über die Teilnahme der Schweiz an der Atalanta Mission gegen Somalische Piraten entscheiden.

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Das Parlament wird über die Teilnahme der Schweiz an der Atalanta Mission gegen Somalische Piraten entscheiden.

Das Parlament wird im Herbst entscheiden, ob sich die Schweiz am Anti-Piraterie-Einsatz vor der somalischen Küste beteiligt. Der Bundesrat hat seine Botschaft an die eidgenössischen Räte verabschiedet, wie er mitteilte.

Unter Vorbehalt der Zustimmung des Parlamentes hatte der Bundesrat Ende Februar einen einjährigen Assistenzdienst von 30 Armeeangehörigen zur Unterstützung der Operation "Atalanta" der EU beschlossen. Das Aussenministerium (EDA) wurde damals beauftragt, die Botschaft über den Einsatz bewaffneter Soldaten auszuarbeiten.

Gegen die Piraten gehen bereits mehrere Staaten auf See vor. Über die Beteiligung der Schweiz an der EU-Mission"Atalanta" kann das Parlament frühestens in der Herbstsession entscheiden. Schweizer Soldaten sollen Schiffe dann des Welternährungsprogramms und allenfalls auch schweizerische Frachtschiffe schützen, die im Golf von Aden verkehren.

Ber Bundesrat verabschiedete die Botschaft am Tag der internationalen Geberkonferenz für Somalia in Brüssel. Zur Überwindung des Bürgerkriegs und der Piraterie hat die internationale Gemeinschaft dem Land rund 213 Millionen US-Dollar zugesagt. Das geht aus der Abschlusserklärung hervor. 43 Staaten - darunter die Schweiz - nahmen an der Konferenz teil.

Bern leistet in Somalia seit 15 Jahren humanitäre und friedensfördernde Hilfe. Das Budget der Schweiz für Somalia betrug im vergangenen Jahr rund acht Millionen Franken. Wie vom EDA bereits vor der Geberkonferenz verkündet, sagte die Schweiz in Brüssel keine zusätzliche finanzielle Hilfe zu.

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