Noch wisse man nicht genau, wie viel Geld mit dem so genannten Health Technology Assessment (HTA) gespart werden könne, sagte Gesundheitsminister Alain Berset am Mittwoch vor den Bundeshausmedien. Er verwies aber auf die Ergebnisse einer Pilotstudie zur Kniearthroskopie. "In vielen Fällen wird damit kein Mehrwert erreicht", sagte Berset. Er schätzt das Sparpotenzial allein bei dieser Behandlung auf 10 Millionen Franken pro Jahr.

Bei anderen Leistungen ist ebenfalls fraglich, ob sie effizient und wirksam sind. Dazu gehören zum Beispiel Wirbelsäuleneingriffe und die Eisensubstitution bei Eisenmangel ohne Anämie. Es handelt sich um Behandlungen, die in der Schweiz verhältnismässig oft angewendet werden, deren Nutzen für die Patienten aber umstritten ist.

Darum werden die Leistungen nun in einem HTA-Verfahren unter die Lupe genommen. Weitere Kandidaten für eine Überprüfung sind laut Bundesamt für Gesundheit (BAG) Blutzucker-Selbstmessungen bei Personen mit nicht-insulinabhängigem Diabetes mellitus Typ 2 oder die Behandlung von erhöhtem Cholesterin mit dem Wirkstoff Ezetimib. Die Bestimmung neuer Themen ist nach Angaben des BAG aber noch im Gang.

Fehlende Ressourcen

Im HTA-Verfahren wird überprüft, ob eine Leistung wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich ist. Das sind die Voraussetzungen für die Kostenübernahme durch die Grundversicherung. Stellt sich heraus, dass eines der Kriterien nicht erfüllt ist, wird die Behandlung nicht mehr von der Krankenkasse bezahlt. Die fragliche Leistung dürfte in der Regel nicht gänzlich von der Vergütungspflicht ausgenommen, aber auf bestimmte Indikationen eingeschränkt werden.

Damit greift das Eidg. Departement des Inneren (EDI) in die Therapiefreiheit der Ärztinnen und Ärzte ein. Es erfüllt aber auch den gesetzlichen Auftrag, für die Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der Leistungen zu sorgen. Für deren systematische Überprüfung hätten bisher die Ressourcen gefehlt, erklärte Berset.

Diese stehen nun zur Verfügung. Jährlich 7,5 Millionen Franken will der Bundesrat für die Effizienz des Gesundheitssystems einsetzen. Im Bundesamt für Gesundheit wird eine neue HTA-Einheit aufgebaut. Für Personalkosten sind 1,5 Millionen Franken vorgesehen, der Rest des Geldes wird für Studien verwendet.

Berset sprach von einer "Investition". Mit der systematischen Überprüfung könnten Kosten gespart werden, ohne dass die Qualität darunter leide. Das bremse auch das Wachstum der Krankenkassenprämien, sagte er.

Für den Ärzteverband FMH geht das HTA-Programm des Bundes in die richtige Richtung. Er verlangt aber, dass die Fachgesellschaften und die Leistungserbringer bei der Auswahl der Themen wie auch bei der Überprüfung frühzeitig einbezogen werden