Grüne Wirtschaft

Bundesrat beschliesst Massnahmen zugunsten von Cleantech

Für die linken Parteien sind die Fördermassnahmen des Bundesrates zu vage (Symbolbild)

Für die linken Parteien sind die Fördermassnahmen des Bundesrates zu vage (Symbolbild)

Der Bundesrat hat am Freitag vom definitiven Masterplan Cleantech Kenntnis genommen. Dabei hat er nach der breiten Kritik in der Vernehmlassung die Zahl der konkreten Massnahmen zur Förderung der «grünen Wirtschaft» - des so genannten Cleantech-Sektors reduziert.

Ziel der Cleantech-Strategie ist es, dass die Schweiz in Teilbereichen dieser Technologien bis 2020 wieder an die Weltspitze vordringt und dies international wahrgenommen wird. Die Strategie des Bundesrats war in der Vernehmlassung sowohl von links und rechts sowie von der Wirtschaft kritisiert worden.

Für die linken Parteien und die Umweltverbände ist die Strategie zu vage. Die rechten Parteien und die Wirtschaftsverbände dagegen befürchten, dass es bei der Umsetzung der Strategie zu unerwünschten Eingriffen des Staates in die Marktwirtschaft kommt.

Kritik berücksichtigt

Der Bundesrat habe die Kritik berücksichtigt, schreiben das Volkswirtschaftsdepartement (EVD) und das Umweltdepartement (UVEK) in einem gemeinsamen Communiqué.

Verzichten will der Bundesrat etwa auf seinen Vorschlag, die Subventionen für die angewandte Forschung im Gleichschritt mit der Grundlagenforschung auszubauen. Mehrere Hochschulen und (Förder-)Institutionen hatten speziell an Cleantech gebundene Fördermittel (für die angewandte Forschung) als "wenig zielführend" bezeichnet.

Als ersten Schwerpunkt beschloss der Bundesrat fünf Massnahmen zur Förderung des Wissens- und Technologietransfer zwischen Hochschulen und Unternehmen. Dieser soll optimiert werden, unter anderem in dem die Förderinstrumente für Ressourceneffizienz und erneuerbare Energien besser aufeinander abgestimmt werden.

In diesem Bereich sollen nationale Kompetenzzentren mit Vorbildcharakter sowie Pilot- und Demonstrationsanlagen für Umwelttechnologien gefördert werden.

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