Bundespräsidentin Leuthard für interne Untersuchung der UBS

Bundespräsidentin Leuthard für interne Untersuchung der UBS

Der politische Druck auf die UBS steigt, aufgrund der Befunde des GPK-Berichts eine Untersuchung oder gar juristische Schritte einzuleiten. Bundespräsidentin Doris Leuthard sagt, die UBS müsse sich «jetzt schon Überlegungen machen».

«Die GPK forderte die UBS klar dazu auf, eine interne Untersuchung durchzuführen. Da muss sich die UBS jetzt schon Überlegungen machen», erklärte Doris Leuthard am Rande des Swiss Economic Forum gegenüber der Zeitung «Sonntag». Die diplomatische Formulierung bedeutet nichts anderes als: Auch die Bundespräsidentin verlangt eine interne Untersuchung durch die UBS.

Im Bundesrat herrscht Unverständnis, ja gar Unmut darüber, dass er von der GPK scharf kritisiert wird, die UBS hingegen davon kommt, weil die Bank für die GPK nicht greifbar ist. Dennoch sieht Leuthard im GPK-Bericht auch Gutes, wie sie sagt: «Für den Bundesrat ist das ein Steilpass für die Regierungsreform. Der GPK-Bericht zeigt, dass wir heute zu departemental funktionieren - und zuwenig als Gremium. Wir befassen uns heute zu oft mit Krimskrams und haben zuwenig Zeit für strategische Fragen. Für alle Bundesräte ist klar, dass wir mehr als Gesamtbehörde agieren müssen und wollen. Dazu müssen wir jetzt die Voraussetzungen schaffen.»

Die Forderung nach einer Erhöhung der Zahl der Bundesräte von sieben auf neun lehnt Leuthard aber ab: «Neun Bundesräte, das wurde vom Parlament auch schon mal abgelehnt, wir können nicht jedes Mal mit dem gleichen kommen. Für sie ist nicht die Zahl der Bundesräte massgebend: «Entscheidend ist die Struktur der Zusammenarbeit. Hier müssen wir Verbesserungen machen.» (rsn)

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