Porno

Bundeskommission fordert: Swisscom und Co. müssen pornofreies Internet anbieten

Internetprovider müssen Familien ein Abo anbieten, bei dem auch normale Pornografie verboten ist. Das will die Kommission für Kinder- und Jungendfragen (EKKJ). Sie möchte dazu die Standesinitiative gegen Kinderpornografie des Kantons Basel-Landschaft erweitern, die im Juni im Städnerat behandelt wird.

Kinderpornografie

Internetprovider müssen Familien ein Abo anbieten, bei dem auch normale Pornografie verboten ist. Das will die Kommission für Kinder- und Jungendfragen (EKKJ). Sie möchte dazu die Standesinitiative gegen Kinderpornografie des Kantons Basel-Landschaft erweitern, die im Juni im Städnerat behandelt wird.

Ein pornofreies Internet für Familien - das fordert die Eidgenössische Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ). Sie will diese Idee am 1. Juni im Ständerat lancieren.

Der Ständerat wird anfang Juni über eine Initiative des Kantons Basel Landschaft beraten: Der Halbkanton verlangt unter anderem eine Erhöhung des Strafmasses für den Konsum und Vertrieb von Kinderpornografie. Kurzfristig hat sich nun auch die Eidgenössische Kommission für Kinder- und Jungendfragen (EKKJ) zur Initiative geäussert. Sie unterstützt das Anliegen, will aber noch weiter gehen.

Anti-Porno-Abo

Die EKKJ will die Initiative ausweiten und verlangt von den Schweizer Internetprovidern wie etwa Swisscom und Cablecom, sie müssten in Zukunft «Abonnemente ohne pornografische Inhalte für Familien anbieten». Dabei handelt es sich nicht um Kinderpornos sondern um legale Erwachseneninhalte.

Es gäbe heute sehr gute Filtersoftware, aber die Familien verfügten nicht über genügend Wissen, um sie zu installieren. Darum sollen dies die Internetprovider für sie übernehmen: Die EKKJ will Internetprovider «zwingen», kostenlos Filter zur Verfügung zu stellen und zu aktualisieren. Die EKKJ hat sich im Vorfeld nicht mit den zwei grössten Providern Swisscom und Cablecom in Verbindung gesetzt, um zu klären, wie das umzusetzen wäre.

Präsidiert wird die EKKJ vom jungen Genfer FDP-Präsident und Stadtrat Pierre Maudet. Er fiel in der Calvinstadt durch unkonventionelle Vorstösse auf. Der «Tages-Anzeiger» bezeichnete ihn einmal als «trojanisches Pferd im blauen Blazer». Er sei ein Idealist und übersprudle von originellen Ideen, meinte Maudet damals.

Provider: Förderung der Medienkompetenz

Wenig originell findet die Cablecom die neue EKKJ-Idee. Pressesprecher Michael Loss schreibt gegenüber a-z.ch: «Es ist weder Aufgabe noch Absicht von Cablecom [...] moralisch zu werten oder gar Zensur an legalen Inhalten zu üben.»

Ähnlich tönt es beim grössten Provider Swisscom. Pressechef Josef Huber gibt zu bedenken, dass die beste Prävention die Förderung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen sei. Darum informiere und berate Swisscom seit gut acht Jahren interessierte Eltern und Lehrpersonen mit Informationen im Internet, gedruckten Schriften sowie Kursen.

Huber zweifelt auch an, dass sich die Idee eines pornofreien Internets für Familien realisieren lässt: «Auch mit aufwändigen technischen Massnahmen kann ein 100 Prozent pornografiefreies Internet nicht garantiert werden. Das Web sei komplex, dyamisch, dezentral.

Illegale Pornografie schon heute zensiert

Beide Mediensprecher teilen mit, dass sie schon heute eine Schwarze Liste (eine so genannte Blacklist) von der Koordinationsstelle für die Bekämpfung der Internetkriminalität (KOBIK) auf ihren Servern installiert hätten. Damit werden schon heute Webseiten zensiert, die illegale Inhalte anbieten. Für Cablecom-Sprecher Michael Loss ist klar: «Die Kontrolle illegal pornografischer Inhalte fällt dem KOBIK zu.»

Rennt das EKKJ offene Türen ein? Vermischt die Kommission zwei unterschiedliche Dinge: legale Pornografie und illegale Kinderpornografie? «Nein», meint Marion Nolde vom Department des Innern, wo die EKKJ angegliedert ist. «Es geht bei beidem um den Schutz von Kindern vor Pornografie. Bei der Forderung zu den Filtern geht um den Schutz von Kindern durch ihre Eltern. Es geht also nicht um die Beschränkung des Konsums legaler Pornografie durch Erwachsene». Auch meint Nolde, dass die Medienkompetenz gestärkt werden müsse, Zensurfilter seien nur ein Element.

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