Deutschland
Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt nur zum Langlaufen in die Schweiz

Der heutige Besuch von Bundespräsident Joachim Gauck in der Schweiz ist nett. Doch er vermag nicht zu kaschieren, dass sich seit Helmut Kohl kaum mehr Bundeskanzler in Bern blicken liessen.

Stefan Schmid
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Angela Merkel, deutsche Bundeskanzlerin

Angela Merkel, deutsche Bundeskanzlerin

Keystone

Der Besuch des deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck ist für die Schweiz gewiss eine Ehre. Der formell höchste Deutsche wird am heutigen Dienstag von Bundespräsident Didier Burkhalter und Vizepräsidentin Simonetta Sommaruga empfangen. Dabei dürften beide Seiten die intensiven Beziehungen loben und man wird mit dem hohen Gast auf die Fortsetzung einer gedeihlichen Zusammenarbeit anstossen.

Der Besuch eines deutschen Staatsoberhaupts im südlichen Nachbarland ist eine schöne Tradition: In den vergangenen 20 Jahren haben auch Gaucks Vorgänger Christian Wulff, Johannes Rau und Roman Herzog der Schweiz einen offiziellen Besuch abgestattet.

Allein: Der Bundespräsident ist eben nicht die Bundeskanzlerin. Gauck ist zwar das Staatsoberhaupt, doch auf die Realpolitik Deutschlands hat der Präsident einen höchst bescheidenen Einfluss.

Merkel entscheidet, nicht Gauck

Für die grossen bilateralen Fragen zwischen der Schweiz und Deutschland ist nicht Gauck, sondern die Bundesregierung in Berlin zuständig – und hier an oberster Stelle die Regierungschefin.

Will Bern den Fluglärmstreit endlich lösen, eine Altlastenregelung für den Finanzplatz finden oder nach Auswegen im Verhältnis zur EU suchen, dann ist Gauck faktisch der falsche Ansprechpartner. Selbst wenn sich der Präsident mit den Bundesräten blendend verstehen sollte: Er hat in Berlin kein Weisungsrecht an die Regierung.

Politisch weit nützlicher als der Besuch des Bundespräsidenten wäre daher ein Treffen mit der Kanzlerin. Das Problem ist nur: Merkel interessiert sich, wie schon ihr Vorgänger Gerhard Schröder, kaum für die Schweiz.

Die Kanzlerin hält sich zwar regelmässig in unserem Land auf. Allerdings nur ferienhalber in der Weihnachtszeit zum Langlaufen in Pontresina. Hätte sie sich nicht die Hüfte gebrochen, die Öffentlichkeit hätte von ihrem Abstecher keine Notiz genommen.

Ihr einziger offizieller Besuch in Bern datiert vom 29. April 2008. Merkel weilte damals knapp drei Stunden im Landsitz Lohn bei Bern, um sich mit Bundespräsident Pascal Couchepin und drei weiteren Bundesräten auszutauschen.

Politisch war das Treffen ein Flop. Die vermeintliche Annäherung im Fluglärmstreit war wenige Monate später nach Protesten aus Baden-Württemberg Makulatur.

Auch mit Gerhard Schröder machte die offizielle Schweiz eher leidige Erfahrungen: Seinen Antrittsbesuch im Oktober 1999 sagte er wegen eines angeblich defekten Flugzeugs kurzfristig ab.

Anschliessend weilte Schröder gerade ein Mal – im September 2003 – zu einem Kurzbesuch in Bern. Längere Aufenthalte im Alpenland gönnte sich Schröder erst später, als wohl gut bezahlter Politrentner, der geschliffene Reden hielt.

Kohl kam und blieb

Manch ältere Semester im Bundeshaus trauern deshalb wehmütig der Ära Helmut Kohl nach. Der Pfälzer weilte regelmässig in der Schweiz – sei es am WEF in Davos, sei es an der Uni Zürich oder sei es in Bern.

Zweimal stattete er der Schweizer Regierung offizielle Besuche ab, wobei diese mit einem gemeinsamen Abendessen unter gutnachbarschaftlichen Freunden abgeschlossen wurden.