Betrunkene Mofalenker müssen mit den gleich harten Sanktionen rechnen wie die übrigen motorisierten Verkehrsteilnehmer. Wer deshalb zum zweiten Mal innert fünf Jahren mit Alkohol auf dem Mofa erwischt wird, muss den Ausweis mindestens zwölf Monate abgeben. Diesen Grundsatzentscheid hat das Bundesgericht gefällt.

Darin weist das Bundesgericht daraufhin, dass seit einer Gesetzesrevision im Jahre 2003 auch Motorfahrräder als Motorfahrzeuge gelten und für sie nach Alkoholfahrten die gleichen Bestimmungen gelten wie für die übrigen motorisierten Verkehrsteilnehmer.

Für die Richter in Lausanne schafft ein massiv alkoholisierter Motorfahrradlenker eine erhöhte abstrakte Gefährdung für sich und für andere Verkehrsteilnehmer.

Das Urteil geht auf einen Fall zurück, bei dem einem Mofafahrer im Kanton Solothurn der Mofa-Ausweis für 13 Monate entzogen wurde, weil er 0,99 Promille im Blut hatte. (UPI)