Mundtabak

Bund will bei Verbot von Snus Klarheit schaffen

Legal oder illegal? Snus.

Legal oder illegal? Snus.

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) will das Verbot des Tabakprodukts Snus präzisieren. Es werde eine Weisung erlassen, schreibt der Bundesrat in seiner Antwort auf eine Frage von Nationalrat Lukas Reimann (SVP/SG).

Snus wird über die Mundschleimhaut konsumiert. In der Schweiz sind solche Tabakprodukte seit 1995 verboten. Vom Verbot ausgenommen sind "Erzeugnisse zum Kauen". Seit rund einem Jahr sind laut dem Bundesrat nun aber Produkte auf dem Markt, bei welchen fraglich ist, ob es sich dabei um erlaubten Kautabak oder um verbotenen Snus handelt, der als Kautabak gekennzeichnet ist. 

Die Weisung soll nun Klarheit bringen, wie der Bundesrat in seiner schriftlich nachgereichten Antwort zur Fragestunde im Nationalrat vom Montag schreibt. Die Weisung werde klarstellen, wie das geltende Verbot umzusetzen sei.

Zur Zukunft des Snus-Verbots werde sich das Parlament im Rahmen der Beratungen zum neuen Tabakproduktegesetz äussern können, hält der Bundesrat weiter fest. Reimann hatte kritisiert, das BAG mische sich mit der geplanten Weisung in einen laufenden Gesetzgebungsprozess ein.

Keine Antwort gibt der Bundesrat auf eine Frage von Mauro Tuena (SVP/ZH) zu Cannabis. Tuena wollte wissen, ob die Abgabe von Cannabis, wie sie in mehreren Städten als Pilotprojekt geplant ist, mit dem Betäubungsmittelgesetz vereinbar sei.

Das könne erst beurteilt werden, wenn ein Gesuch vorliege, hält der Bundesrat fest. Cannabis dürfte grundsätzlich nicht in Verkehr gebracht werden. Das BAG könne jedoch im Einzelfall Ausnahmebewilligungen erteilen, wenn dies der wissenschaftlichen Forschung diene.

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