Bund erwartet Defizite statt Überschüsse in den nächsten Jahren

Die Zeit der Überschüsse sind vorbei

Die Zeit der Überschüsse sind vorbei

Nach drei fetten Jahren mit grossen Überschüssen erwartet der Bunderat nun wieder magere Jahre. Im Budget 2010 und im Finanzplan für die Jahre 2011 bis 2013 stellt sich die Regierung deshalb auf weniger Einnahmen und auf Abbaumassnahmen ein.

Der Bundesrat argumentiert mit der Schuldenbremse. Um deren Vorgaben zu erreichen, müsse der Ausgabenüberschuss deutlich reduziert werden. Für das kommende Jahr betrage der Handlungsbedarf rund 600 Millionen Franken. 2011 und 2012 werde der Ausgabenplafonds um gegen 3 Milliarden Franken überschritten.

Die Umsetzung der im Rahmen der Aufgabenüberprüfung beschlossenen Abbauvorgaben ist dabei nicht eingerechnet. Auch die Überprüfung der Verwaltungsaufgaben wird mit Rücksicht auf die schlechtere Wirtschaftslage und die Massnahmen zur Stabilisierung der Konjunktur angepasst.

Der Bundesrat will bei der Aufgabenüberprüfung in mehreren Tempi und nicht mehr nach einem umfassenden Plan vorgehen. Damit will er erreichen, dass die Massnahmen für die Stabilisierung der Konjunktur und die längerfristig ausgerichtete Aufgabenüberprüfung optimal zusammenspielen. An den Zielen hält der Bundesrat fest.

Wegen der schlechten Konjunktur rechnet der Bund in den Jahren 2010 bis 2012 mit 2,5 bis 3 Milliarden Franken Einnahmen weniger pro Jahr. Zusätzlich müssen geplante Steuerreformen berücksichtigt werden.

Auf der Ausgabenseite wird das Budget konjunkturbedingt um 450 bis 680 Millionen Franken pro Jahr entlastet. Hier geht es um die Anteilen von Dritten an Einnahmen des Bundes, Beiträge an die AHV und die IV sowie Passivzinsen.

Meistgesehen

Artboard 1