Sie kennen die EN-Norm 13991:2003 nicht? Dann haben Sie eines der Highlights der aktuellen Frühlingssession verpasst: die Fragestunden im Nationalrat, bei denen sich der Bundesrat am zweiten und dritten Montag jeweils den mehr oder minder kurzen Fragen von Ratsmitgliedern stellt.

Es sind Fragen von staatspolitischer Bedeutung – und Fragen, ohne deren Beantwortung die Eidgenossenschaft nicht in ihren Grundfesten erschüttert würde.

Unterschied Europarat und EU-Parlament

So wollte der Aargauer SVP-Nationalrat Maximilian Reimann vergangene Woche wissen, ob man im Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) den Unterschied zwischen dem Europarat und dem EU-Parlament kenne.

Grund: Reimann, der im Europarat sitzt, erhielt vom SBFI ein Magazin, das an «Delegation des Europäischen Parlaments, z.H. Herr Dr. Maximilian Reimann», adressiert war.

Er frage sich deshalb, ob es «ausdrücklicher Wunschtraum» im SBFI sei, dass er dem EU-Parlament angehören solle. Für wie relevant der Bundesrat die Frage erachtete, liest sich zwischen den – gerade mal zwei – Zeilen der Antwort. Der «bedauerliche Fehler» in der Adressverwaltung sei «umgehend korrigiert worden», hiess es kurz und knapp.

Polnische Bahnschwellen

Gleichentags trieb Sylvia Flückiger (SVP/AG) die Frage um, ob die polnischen Bahnschwellen der SBB den «strengen Anforderungen bezüglich Holzqualität und Imprägnierung» entsprechen.

Ihr sei eben zu Ohren gekommen, dass der Käufer mit der Lieferung nicht zufrieden sei, erklärt die Holzunternehmerin auf Anfrage.

Ein Glück, weiss die Öffentlichkeit seither, dass die Bahnschwellen gemäss der Schweizer Biozidprodukteverordnung und der eingangs erwähnten EN-Norm produziert worden sind.

Hats ausreichend Jodtabletten?

Die Grüne Aline Trede sorgte sich gestern derweil um die eigene Gesundheit – und die ihrer Ratskollegen.

Sie fragte den Bundesrat, ob es im Falle eines schwerwiegenden Unfalls im AKW Mühleberg während einer Session ein Sicherheitskonzept und genügend Jodtabletten für alle gebe.

Ja, gibt es. «Die Parlamentsdienste verfügen über eine ausreichende Anzahl an Jodtabletten», versicherte ihr Gesundheitsminister Alain Berset mit ernster Miene.

114 Anliegen beantwortet

Dass es auch heiterer geht, bewies spätestens 2010 der damalige Finanzminister Hans-Rudolf Merz.

Sein Bü-Bü-Bündnerfleisch-Lachanfall avancierte in Windeseile zum Youtube-Hit und diente findigen Musikern und Werbern als Steilvorlage.

Uvek-Vorsteherin Doris Leuthard erhielt für ihre Antwort zu sogenannten Gymkhana-Prüfungen für Zuchtpferde gar die «Humorschaufel» in Arosa.

Letzten Montag musste der Bundesrat – beziehungsweise die Verwaltung, die mit der Bearbeitung der Fragen ganz schön auf Trab gehalten wird – nicht weniger als 114 Anliegen beantworten. Ein neuer Rekord.

Für Martin Landolt ein untrügliches Zeichen dafür, dass der Ratsbetrieb durch die Fragestunde ineffizienter wird.

Dies bestätigten ihm viele Nationalräte, sagt der BDP-Präsident. Aus der Hand geben wollen sie das Instrument aber dennoch nicht.

Landolts Initiative zur Abschaffung der Fragestunde wurde im Frühjahr 2012 mit 146 zu 18 Stimmen bachab geschickt.

Bü-hü-hündnerfleisch!

Bü-Bü-Bündnerfleisch!