Gemeindepolitik

Bündner Gemeinde Mesocco ist beschlussunfähig

In Mesocco weht ein rauher Wind unter den Gemeindevorständen

In Mesocco weht ein rauher Wind unter den Gemeindevorständen

Die Bündner Gemeinde Mesocco ist beschlussunfähig. Zwei Gemeindevorstände verweigern seit Mitte September die Teilnahme an Sitzungen der Gemeindeleitung. Grund ist der raue politische Stil im Tal. Jetzt entsendet die Bündner Regierung einen Regierungskommissär.

Der Kommissär, ein Grossrats-Mitglied, hat keine Entscheidungsbefugnisse und soll nur bis Ende Jahr im Einsatz stehen, wie die Exekutive am Donnerstag mitteilte. "Der Entsandte soll vor allem vermitteln", sagte Thomas Kollegger, Leiter des Amtes für Gemeinden, zur Nachrichtenagentur sda.

Die Entsendung des Kommissärs in die 1200 Einwohner zählende Gemeinde am Südhang des San Bernardino-Passes beantragte die Geschäftsprüfungskommission des Ortes. Auch der - für einmal vollzählige - Gemeindevorstand sprach sich für die Massnahme aus.

Gemeindevorstände wurden öffentlich diffamiert

Amtsleiter Kollegger geht davon aus, dass das Problem mit der Entsendung des als Mediator fungierenden Kommissärs bereits gelöst ist. Alle Gemeindevorstände der italienischsprachigen Kommune hätten zugesagt, bei Anwesenheit des Mediators wieder zu den Vorstandsitzungen zu erscheinen. Zudem werden ab Mitte November Gemeindeleitung und Gemeinderat neu gewählt.

Hintergrund der Auseinandersetzungen in der 1200 Einwohner zählenden Gemeinde am Südhang des San Bernardino-Passes ist der raue politische Stil der Anfang Jahr gegründeten Lega dei Mesolcinesi. Es ist im Tal kein Geheimnis, dass die zwei Sitzungsverweigerer von der Partei öffentlich diffamiert wurden.

Die Beschlussunfähigkeit bei Abwesenheit von schon zwei von fünf Gemeindevorständen ist laut Kollegger einer Besonderheit der Gemeindeverfassung von Mesocco zu verdanken. Diese verlangt bei Entscheidungen die Anwesenheit aller Vorstände. In den meisten Kommunen reiche dafür die Mehrheit des Vorstandes.

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