Budget genehmigt – Mehr Lohn für Staatspersonal

Die grossrätliche Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) des Kantons Aargau stimmt der Lohnerhöhung von 1 Prozent für das Staatspersonal zu. Zudem genehmigt sie das ausgeglichene Budget für 2010.

Nach den Beratungen der Fachkommissionen konnte die KAPF unter dem Vorsitz von Heinrich Schöni, Oftringen die Budgetberatungen abschliessen. Das Budget präsentiert sich nach den KAPF-Beratungen ausgeglichen, wie die Aargauer Staatskanzlei mitteilt.

Lohnerhöhung von einem Prozent

Nach intensiver Diskussion lehnte die KAPF den Antrag der Kommission AVW betreffend Lohnerhöhung von 0,5 Prozent ab. Die Kommission folgte grossmehrheitlich dem Antrag des Regierungsrats, der eine Lohnerhöhung von 1,0 Prozent vorsieht. Dadurch bleibe die Kaufkraft des Staatspersonals erhalten, heisst es in der Mitteilung. Der Regierungsrat legt die Aufteilung auf die generelle und die individuelle Lohnerhöhung fest.

Detailanträge in den Aufgabenbereichen

Die KAPF beantragt in den Aufgabenbereichen einige Korrekturen. Sie schliesst sich aber im Wesentlichen den Anträgen des Regierungsrats sowie den Änderungsanträgen der Fachkommissionen an. Im Bereich der Energiefördermassnahmen beantragt die KAPF, das Globalbudget um 6,5 Millionen Franken zu kürzen und für diesen Betrag einen separaten Grosskredit zu beantragen. Zusätzlich will die KAPF finanzrechtliche Fragen im Bereich der Energiefördermassnahmen abklären lassen.

Planjahre 2011-2013

Die Kommission genehmigte die Planjahre 2011-2013 mit der Auflage, die volkswirtschaftlichen Annahmen auf den nächsten Aufgaben- und Finanzplan hin zu aktualisieren und dabei im Budget 2011 ein Defizit zu vermeiden.

Der Grosse Rat behandelt das Budget 2010 und den Aufgaben- und Finanzplan 2011-2013 am 1. Dezember 2009.

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