Affäre Hildebrand

Blocher wäre nicht der erste verurteilte Ex-Bundesrat

Die ehemaligen Bundesräte Christoph Blocher und Constant Fornerod.

Die ehemaligen Bundesräte Christoph Blocher und Constant Fornerod.

Christoph Blocher ist nicht der erste alt Bundesrat oder Bundesrat, gegen den ein Strafverfahren eingeleitet worden ist. Doch ein Urteil gegen einen ehemaligen Bundesrat gab es bisher erst ein Mal in der Geschichte des Bundesstaates.

Im 19. Jahrhundert schickte ein Gericht den Waadtländer Constant Fornerod für mehrere Jahre ins Gefängnis, wie einer von der Bundeskanzlei zitierten Publikation des Historikers Urs Altermatt zu entnehmen ist. Fornerod hatte 1867 nach dem Rücktritt aus der Landesregierung die Leitung einer Bank übernommen.

Er verlegte das Institut nach Paris, wo es bankrott ging. Fornerod musste deswegen mehrere Jahre absitzen. Danach kehrte er in die Schweiz zurück und arbeitete als Kondukteur bei der damaligen Jura-Simplon-Bahn. 1899 starb er.

Freispruch für Kopp

Die Zürcher Freisinnige Elisabeth Kopp wurde 1990 vom Bundesgericht vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung freigesprochen. Für die Richter war nicht nachweisbar, dass die frühere Justizministerin mit der Information ihres Ehemannes, dass gegen die Shakarchi Trading AG ein Geldwäschereiverdacht vorliege, das Amtsgeheimnis vorsätzlich oder eventualvorsätzlich verletzt hatte.

Zu den jüngeren von der Bundeskanzlei zitierten Fällen gehören jene der Bundesräte Max Petitpierre im Jahr 1956 sowie Georges-André Chevallaz und Rudolf Friedrich, beide im Jahr 1983. Bei allen drei Bundesräten wurde jedoch die Immunität nicht aufgehoben.

Gegen Petitpierre war eine Strafklage wegen Verleumdung eingereicht worden. Chevallaz wurden Amtsmissbrauch, Begünstigung und Ehrverletzung vorgeworfen und Friedrich Amtsgeheimnisverletzung. (sda)

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