Bern pflegt enge Kontakte mit Wien bei Bankgeheimnis

Spindelegger zu Besuch in Bern

Spindelegger zu Besuch in Bern

Die Schweiz und Österreich führen ihre engen Kontakte fort, namentlich in der Verteidigung des Bankgeheimnisses. Dies ergab der Antrittsbesuch des neuen österreichischen Aussenministers Michael Spindelegger in der Schweiz.

Der seit Dezember amtierende Aussenminister Spindelegger führte am Nachmittag ein rund einstündiges Gespräch mit Bundesrätin Micheline Calmy-Rey. Als Beispiel für die engen Kontakte beider Länder nannte Spindelegger im Anschluss an das Treffen das Pilotprojekt im Visa-Bereich.

Die Schweiz wird ab Mitte Jahr in Kosovo und der Dominikanischen Republik auch die Visa-Anträge für Österreich entgegennehmen. Dieses konsularische Angebot der Schweizer Vertretungen in Pristina und Santo Domingo ist durch die Schengen-Mitgliedschaft der Schweiz möglich geworden.

Der österreichische Aussenminister nannte dies einen guten Auftakt für eine vertiefte Zusammenarbeit, die dereinst auch auf österreichischer Seite ausgebaut werden könne.

Sie hätten auch gemeinsame Probleme besprochen, etwa jene mit der Europäischen Union in Steuerfragen, sagte Bundesrätin Calmy-Rey vor den Medien. Die zwei Länder würden in engem Kontakt bleiben was das Bankgeheimnis angeht, sagte sie weiter.

Ihr österreichischer Kollege betonte, für sein Land gebe es keinen Änderungsbedarf. Dagegen müssten die Folgen einer teilweisen Aufhebung des Bankgeheimnisses diskutiert werden, nämlich der Abfluss der Gelder in andere Weltregionen.

Die Schweiz und Österreich wollen auch die Mandate des jeweils anderen Landes nutzen, um ihre Zusammenarbeit weiter zu vertiefen. So könne die Schweiz ihre Anliegen bei Österreich als neuem Mitglied des UNO-Sicherheitsrats deponieren, sagte Calmy-Rey. Und ihr österreichischer Kollege setzt auf die kommende Europarats-Präsidentschaft der Schweiz im zweiten Halbjahr.

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