BZ

Beide Basel könnten Nachtzuschlag für Solothurn und Aargau übernehmen

Solothurn bekräftigt, das TNW-Nachtnetz finanziell nicht zu unterstützen und lässt damit die Schwarzbuben-Gemeinden im Stich. Helfen könnten die beiden Basel.

Michael Nittnaus

«Können sich die Partnerkantone bis zur TNW-Vollversammlung im September nicht einigen, so käme das einer Bankrotterklärung gleich», hebt Stephan Herzog vom Basler Amt für Mobilität die Bedeutung der aktuellen Fünfliber-Debatte hervor. Die jüngste Aussage von Solothurner Seite dürfte Herzog deshalb kaum gefallen: Rolf Allemann, stellvertretender Leiter der Abteilung Öffentlicher Verkehr, dementiert Berichte, wonach sich Solothurn nun doch vorstellen könnte, die Kosten für den Fünfliber-Zuschlag zu übernehmen. «Der Parlaments-Entscheid vom letzten Sommer ist klar. Wir unterstützen die Gemeinden beim Nachtnetz nicht finanziell.» Lediglich im administrativen Bereich biete der Kanton seine Hilfe an.

Das bringt die Gemeinden des Schwarzbubenlandes in eine unangenehme Lage. Sie sind es, die also weiterhin die Kosten des Nachtangebotes tragen müssen. Gleichzeitig sind sie nicht an der Vollversammlung des Tarifverbunds Nordwestschweiz (TNW) vertreten. Dort werden die elf Stimmen der sechs Transportunternehmen sowie der fünf Kantone (inklusive Jura) über den Zuschlag entscheiden. Der Kanton Solothurn entscheidet also mit, obwohl er nichts zahlt. Dieser Problematik ist sich Allemann bewusst: «Falls unter den anderen Partnern Einigkeit herrschen sollte, werden wir ihnen natürlich nicht in den Rücken fallen, da wir finanziell nicht beteiligt sind.» Will heissen: Man bürdet den Schwarzbuben die Ausfallkosten des Fünflibers über deren Köpfe hinweg auf.

Parlamente sind gefragt

«Sollte uns der Kanton tatsächlich nicht unterstützen, so dürften sich viele kleinere Gemeinden zweimal überlegen, ob sie sich den Nachtnetz-Anschluss noch leisten können», bedauert der Büsseracher Gemeindeammann Werner Hartung die kantonale Haltung. Retter könnten nun jene beiden Parlamente spielen, die die Diskussion um den Zuschlag angestossen haben. «Eine Idee wäre natürlich, dass wir die Kosten für Solothurn und den Aargau übernehmen, damit der Fünfliber wirklich im ganzen TNW-Gebiet abgeschafft werden kann», zeigt sich Stephan Herzog kreativ.

Sein Baselbieter Kollege Jörg Jermann übt sich allerdings in Zurückhaltung. Mögliche Modelle sollten zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht öffentlich diskutiert werden. Stattdessen könnte sich der stellvertretende ÖV-Beauftragte durchaus vorstellen, dass die Schwarzbuben-Vertreter im Solothurner Kantonsrat mittels Vorstoss einen neuen Anlauf wagen. «Schliesslich war der Entscheid letzten Sommer äusserst knapp», erinnert Jermann. Im Aargauer Parlament hat man bereits reagiert: Der SP-Grossrat Roland Agustoni reichte am 12. Januar ein entsprechendes Postulat ein, das die Abschaffung des Zuschlags fordert.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1