Zivilstand
Begriffe sollen vereinfacht werden: Sterben «Ledige» bald aus?

Der Bundesrat will die Begriffe der Zivilstände zwar vereinfachen. Bei der Reduktion von zehn auf drei Bezeichnungen macht er aber einen Rückzieher.

Anna Wanner
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Verheiratet oder ledig?

Verheiratet oder ledig?

Keystone

Ledig, verheiratet oder geschieden? Nein, so einfach ist es nicht. Die Schweiz kennt zehn verschiedene Zivilstände: Zu den geläufigen gehört auch «verwitwet». Hingegen ist eine Person «unverheiratet», wenn die Ehe ungültig erklärt wurde oder der Ehepartner verschollen ist.

Analog zur Ehe gibt es offizielle Begriffe für homosexuelle Paare: «in eingetragener Partnerschaft» oder «aufgelöste Partnerschaft», wobei je nach Auflösungsgrund unterschieden wird zwischen «gerichtlich aufgelöste Partnerschaft», «durch Tod aufgelöste Partnerschaft» und «durch Verschollenerklärung aufgelöste Partnerschaft».

Mehrmals in den letzten Jahren gab es Anträge, das dazugehörige Gesetz zu revidieren. In einem Bericht zur Modernisierung des Familienrechts, der im März veröffentlicht wurde, befürwortete der Bundesrat ebenfalls eine Vereinfachung der Zivilstandsbezeichnungen.

Er sehe keinen Anlass, einen Unterschied zwischen der Ehe und eingetragenen Partnerschaften zu machen. Zwar unterliess es die Regierung bisher, eigene Reformen anzuzetteln. Justizministerin Simonetta Sommaruga forderte die Parlamentarier jedoch auf, Vorstösse einzureichen, um die Diskussion zu lancieren.

Sommarugas Aufforderung folgte der Zürcher FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann. Er will, dass künftig nur noch zwischen «verheiratet», «unverheiratet» und «verwitwet» unterschieden wird. Wobei «verheiratet» auch für Paare in eingetragener Partnerschaft gelten soll.

Portmann argumentiert auch aus eigener Motivation: «Wenn ich bei der Einreise in ein anderes Land meinen Zivilstand angeben muss, weiss ich nicht, was ich schreiben soll.» Verheiratet sei er nach schweizerischem Recht ja nicht. Gebe er aber «in eingetragener Partnerschaft» an, müsse er sich jedes Mal outen. «Je nach kulturellem Hintergrund des Ziellandes ist das heikel, ja es kann gar gefährlich sein.»

Überraschenderweise lehnte der Bundesrat den Antrag ab: Er begrüsse zwar das Anliegen, doch die Regierung sei bestrebt, andere Reformprojekte voranzutreiben. Sei es die Öffnung der Ehe für alle, sei es eine neue Form des Zusammenlebens: Den «pacte civil de solidarité» (PACS) will man aus Frankreich importieren. Angesichts dieser Reformprojekte hält es der Bundesrat für «übereilt», die Zivilstandbezeichnung jetzt zu überarbeiten.

Bundesrat redet sich heraus

Portmann hat für den Entscheid kein Verständnis: «Der Bundesrat verharrt in einem konservativen Gesellschaftsbild, anstatt sich auf die Realitäten einzulassen», so der Zürcher Nationalrat.

Abgesehen davon, dass im Bericht des Bundesrats dieselben drei Untergruppen vorgeschlagen werden, empfindet er die Begründung auch als Ausrede: «Egal, welche Formen des Zusammenlebens noch kommen, die Begriffe müssen vereinfacht werden.»

Die Modernisierung der Zivilstandsbezeichnung könne «völlig unabhängig» von anderen Projekten vorangetrieben werden.

Beim Vorgehen der Regierung bestehe die Gefahr, dass durch neue Lebensformen weitere Bezeichnungen kreiert würden – der Zivilstand «in PACS» oder «in aufgelöstem PACS». Portmann: «Das würde das System weiter verkomplizieren.»

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