Parteiversammlung BDP

BDP erteilt Fusion mit anderen Parteien eine Absage

Hans Grunder bei der Parteiversammlung der Bürgerlich Demokratischen Partei (BDP) in Kerzers

Hans Grunder bei der Parteiversammlung der Bürgerlich Demokratischen Partei (BDP) in Kerzers

Die BDP will mit anderen Parteien zusammenarbeiten, aber nicht fusionieren. Mit dieser Absage spielte BDP-Präsident Hans Grunder an der Parteiversammlung vom Samstag in Kerzers FR auf die verschiedenen Forderungen und Szenarien im Zusammenhang mit den Bundesratswahlen vom 14. Dezember an.

"Was wir jetzt brauchen, ist nicht eine Fusion, um es den Arithmetikern einfacher zu machen", sagte Grunder am Samstagvormittag vor rund 300 Personen. "Was wir brauchen, ist ein Zusammenrücken der konstruktiven Kräfte".

Grunder forderte BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf auf, sich nicht verunsichern zu lassen von "ein paar wenigen Journalisten", die sie aufforderten, im Interesse des Landes nicht mehr zur Bundesratswahl anzutreten. Schliesslich hätten Umfragen gezeigt, dass "weit über die halbe Nation" hinter ihr stehe.

SP bleibt vage

Ob sie allerdings auch vom Parlament für eine zweite Amtszeit gewählt wird, ist nach wie vor ungewiss. Für die SP ist das Szenario einer Abwahl von Widmer-Schlumpf zwar "in den Hintergrund gerückt", wie Parteipräsident Christian Levrat nach einer Fraktionssitzung vom Freitag sagte.

Ob eine Wiederwahl auf Kosten der SVP oder der FDP gehen würde, ist für die SP noch unklar. Aus heutiger Sicht gebe es zu viele unbekannte Faktoren, sagte Levrat. Dazu gehört nicht zuletzt, wie und mit wem sich die SP selber ihre Zweiervertretung im Bundesrat sichern kann.

Für die Sozialdemokraten steigen der Waadtländer Staatsrat Pierre-Yves Maillard, der Freiburger Ständerat Alain Berset, die Tessiner Nationalrätin Marina Carobbio Guscetti und der Walliser Nationalrat Stéphane Rossini ins Rennen. Noch ist nicht klar, wer auf dem Ticket der SP stehen wird.

Offenes Rennen

Die JungsozialistInnen (JUSO) haben sich am Samstag am Parteitag in Liestal für Maillard und Berset entschieden. Die beiden erhielten nach einer Podiumsdiskussion mit allen vier Anwärtern am meisten Stimmen. Ideologisch seien alle gut angekommen, sagte ein JUSO-Sprecher auf Anfrage.

Die Doppelempfehlung wird durch die JUSO-Vertretung in der Geschäftsleitung der Mutterpartei SP Schweiz eingebracht. Diese will am 18. November ein Zweierticket als Wahlempfehlung zu Handen der SP-Bundeshausfraktion beschliessen. Die Fraktion entscheidet dann am 25. November

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