EU-Kommission

Barroso offiziell für neue Amtszeit als EU-Präsident nominiert

EU-Präsident José Manuel Barroso

EU-Präsident José Manuel Barroso

Etappensieg für EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso: Die 27 EU-Staaten haben den Portugiesen offiziell für eine zweite Amtszeit an der Spitze der mächtigen Brüsseler Behörde nominiert.

Ungeachtet des Widerstands im Europaparlament stimmten alle Staats- und Regierungschefs schriftlich der Kandidatur des 53-Jährigen zu. Der EU-Ratsvorsitzende und schwedische Regierungschef Fredrik Reinfeldt begrüsste das Ergebnis des Umlaufverfahrens.

Damit sei gesichert, dass die Kommission ohne Unterbrechungen bis in den Herbst hinein ihre "wichtige Arbeit" in Weltklimaverhandlungen und im Kampf gegen die Wirtschaftskrise fortsetzen könne, sagte Reinfeldt am Rande des G8-Gipfels im italienischen L'Aquila.

Das Europaparlament wird voraussichtlich am 15. oder 16. September über den Konservativen abstimmen.

Die Konservativen haben bislang aber nicht die nötige Mehrheit, um Barroso durchzusetzen. Sozialdemokraten, Linke und Grüne lehnen Barroso unter anderem wegen seiner marktliberalen Haltung ab.

Barroso hat keinen Gegenkandidaten. Er braucht mindestens 369 der 736 Abgeordneten-Stimmen, um für weitere fünf Jahre den Spitzenposten besetzen zu können. Aus Parlamentskreisen hiess es, dass Barroso nach Verhandlungen mit Parlamentsvertretern vermutlich im September die nötige Mehrheit der Abgeordnetenstimmen erhalten werde. Im Europaparlament gibt es keinen Fraktionszwang.

Deswegen rechnen Beobachter damit, dass Barroso mit einem Grossteil der Stimmen der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) und der Liberalen sowie - mit einem geringeren Anteil - der Europäischen Sozialisten -, der britischen Konservativen und weiterer kleinerer Parteien gewählt wird.

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