Rücktritt Calmy-Rey

Aussenministerin Calmy-Rey tritt nicht zur Wiederwahl an

Micheline Calmy-Rey tritt per Ende Jahr zurück. Über ihre Amtszeit als Aussenministerin zieht die 66-Jährige eine positive Bilanz. Mit ganzer Kraft habe sie sich in mehr als zwei Legislaturen für die Gestaltung der Aussenbeziehungen eingesetzt, sagte sie in Bern.

Ihr Engagement habe sich auf drei Schwerpunkte gerichtet: die Gestaltung der Beziehung zwischen der Schweiz und Europa, die Entwicklung und Stärkung der Schweizer Aussenpolitik ausserhalb Europas sowie die Positionierung der Schweiz als Vermittlerin.

Der bilaterale Weg sei gut, davon sei sie überzeugt. Zurzeit stünden aber harte Verhandlungen mit Europa an darüber, wie die Beziehungen weiter entwickelt werden sollen. Sie bedauere, dass sie dieses Dossier nun nicht weiter vorantreiben könne.

Die Aussenministerin sprach bei dieser Gelegenheit den Mitarbeitenden im Aussendepartement ihren Dank aus. Sie sei im EDA von den Angestellten auf allen Stufen jederzeit unterstützt worden.

Beliebte Bundesrätin

Calmy-Rey war neun Jahre lang Bundesrätin. Ihr Rücktritt erfolgt auf Ende Jahr, nach Ablauf ihres zweiten Amtsjahres als Bundespräsidentin. Die Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin findet am 14. Dezember in der Vereinigten Bundesversammlung statt. Calmy-Rey stand während ihrer gesamten Amtszeit dem Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) vor.

Mit ihrer unkonventionellen, non-konformistischen und manchmal eigensinnigen Art eckte Calmy-Rey unter bürgerlichen Politikern immer wieder an. In der Bevölkerung war sie jedoch lange beliebt. Erst nach der Libyen-Affäre sanken ihre Umfragewerte.

Ihre politische Karriere begonnen hatte die im Wallis geborene Calmy-Rey im Genfer Grossen Rat. 1997 wurde sie in die Genfer Regierung gewählt, am 4. Dezember 2002 erfolgte die Wahl in den Bundesrat. Calmy-Rey ist verheiratet, Mutter zweier Kinder und dreifache Grossmutter.

Volle Bundesratsrente

Nach ihrem Rückzug aus dem Bundesrat hat Micheline Calmy-Rey Anrecht auf eine Rente von etwas mehr als 200'000 Franken. Diese volle Bundesratsrente entspricht ungefähr der Hälfte ihres derzeitigen Lohnes. Anrecht auf eine volle Rente haben Bundesrätinnen und Bundesräte nach vier Amtsjahren.

Mit Calmy-Rey tritt das amtsälteste Bundesratsmitglied zurück. Ab kommendem Jahr wird die Landesregierung aus relativ unerfahrenen Mitgliedern bestehen: Amtsälteste wird neu Doris Leuthard sein - nach etwas mehr als fünf Jahren im Bundesrat. Die zweitlängste Amtsdauer weist Eveline Widmer-Schlumpf auf (seit Januar 2008).

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