Bundesanwalt

Aus sechs mach drei: die Hälfte der möglichen Lauber-Nachfolger ist bereits ausgeschieden

Möglicher neuer Bundesanwalt: Olivier Jornot, Genfer Generalprokurator.

Möglicher neuer Bundesanwalt: Olivier Jornot, Genfer Generalprokurator.

Nur noch drei Leute sind im Rennen um den Job als Bundesanwalt oder Bundesanwältin  - vielleicht wird die Stelle sogar neu ausgeschrieben.

Die Auswahl ist mager. Nur ein halbes Dutzend Kandidaturen ging laut Informationen von CH Media innert Frist für die Nachfolge von Bundesanwalt Michael Lauber ein. Die für die Wahlvorbereitung zuständige Gerichtskommission (GK) unter FDP-Ständerat Andrea Caroni (AR) schweigt sich bisher über die Namen aus. Bekannt geworden und vom Betroffenen bestätigt ist bisher einzig die Bewerbung von Olivier Jornot (FDP), dem nicht unumstrittenen Genfer Generalprokurator.

Erste Triage - da waren es noch drei

Und ob sich unter den spärlichen Bewerbern der künftige Bundesanwalt oder die künftige Bundesanwältin befindet, ist eine ganz andere Frage. Am Mittwoch beugte sich die zuständige Subkommission der GK unter Nationalrätin Sibel Arslan (G, BS), erstmals über die eingereichten Dossiers. Sie schlägt der GK vor, drei der Kandidierenden anzuhören. Die Hälfte der Bewerberinnen und Bewerber ist also schon ausgeschieden.

Wie GK-Präsident Caroni schon vor der Sitzung zu CH Media sagte, nahm die Subkommission eine erste Triage vor und schied offensichtlich nicht in Frage kommende Personen aus.

«Am 11. November befasst sich die Gesamtkommission mit den verbleibenden Dossiers und hört die Kandidierenden an», so Caroni weiter. «Danach soll eine externe Betrachtung eingeholt werden, und am 25. November entscheidet die Kommission, wen sie der Bundesversammlung für die im Dezember vorgesehene Neuwahl vorschlägt.» Ob diese externe Betrachtung «durch ein Assessment geschieht oder in anderer Form, wird am 11. November entschieden», sagt Caroni.

Schon wieder ohne Assessment zum Bundesanwalt?

Es ist also denkbar, dass die Stelle wie schon bei der Wahl von Lauber 2011 ohne wirkliches Assessment, also ohne externe Bewertung der Dossier und der Kandidierenden, vergeben wird.

«Lauber wäre nie Bundesanwalt geworden, wenn es Assessments gegeben hätte», sagt ein ehemaliger Staatsanwalt des Bundes. «Er wäre rausgefallen, weil er keine Erfahrung in der in der Strafverfolgung hatte.» Auch für Markus Mohler, ehemaliger Basler Staatsanwalt und Polizeikommandant, ist klar: Die Papabili müssen auf Herz und Nieren geprüft werden: «Die fachlichen und persönlichen Voraussetzungen für die Wählbarkeit müssen festgestellt werden».

Caroni hält fest: «Wir schauen viel genauer hin als bei der Wahl von Michael Lauber 2011 und bei anderen früheren Wahlen. Das zweistufige Verfahren mit externer Betrachtung, das wir vorhaben, verstehe ich auch als eine Art Pilotversuch im Hinblick auf künftige Wahlen, gerade auch Richterwahlen.» Auch dort sollten die Kandidaturen künftig nach Möglichkeit vertieft geprüft werden, findet er.

Es ist gibt Hinweise, dass sich Bewerber zurückziehen könnten, falls es Assessments gibt. Caroni sagt dazu nur: «Wenn jemand beim Verfahren nicht vollständig mitmachen will, ist er natürlich jederzeit frei, die Kandidatur zurückzuziehen.»

«Lieber tragfähige Lösung als eine übereilte»

Was macht die Gerichtskommission, wenn keine überzeugende Kandidatur übrig bleibt? Caroni: «Dann können wir neu ausschreiben und die Wahl um eine Session vertagen. Die Zeit drängt nicht enorm: Der frühere Bundesanwalt ist fort und die Stellvertretung läuft seit September. Lieber eine tragfähige Lösung als eine übereilte.»

So ist es gut möglich, dass die Lauber-Nachfolger bis Ende Jahr noch nicht geregelt ist.

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