Neutralität

AUNS stoppt Unterschriftensammlung für Neutralitätsinitiative

Die AUNS gibt die Neutralitätsinitiative auf (Symbolbild)

Die AUNS gibt die Neutralitätsinitiative auf (Symbolbild)

Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) hat ihre Neutralitätsinitiative fallen lassen. Vor Ablauf der Sammelfrist am 13. März 2013 gab die Organisation bekannt, dass sie keine Unterschriften mehr für das Volksbegehren sammeln würde.

Stattdessen möchte sich die AUNS den "akuten Bedrohungen" zuwenden, wie es auf der Homepage der Organisation heisst. Als Bedrohung erachtet die AUNS den "Abbau der direkten Demokratie und den schleichenden EU-Beitritt". Gemäss dem Sorgenbarometer 2012 der Credit Suisse brenne das Anliegen der Initiative nicht "unter den Nägeln" der Bevölkerung.

Der Initiativtext verlangte, dass die Schweiz neutral ist und den Grundsatz der immerwährenden bewaffneten Neutralität verfolgt. Die Armee dürfte demnach im Ausland ausschliesslich im Rahmen der Katastrophenhilfe Einsätze leisten.

Die AUNS behält sich jedoch vor, bei "neutralitätspolitischen" Verstössen des Bundesrates oder des Parlamentes die Initiative neu zu lancieren.

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