Nach EWS-Rücktritt
Auf BDP wartet langsamer, schmerzlicher Tod

Nach dem Rücktritt der eigenen Bundesrätin wird es für die BDP schwierig. Eveline Widmer-Schlumpf sagte zwar, es sei für ihre Partei eine Chance. Doch ist das wirklich so?

Dennis Bühler
Dennis Bühler
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Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf tritt auf Ende Jahr zurück.
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Sie wird damit acht Jahre lang Bundesrätin gewesen sein.
Eveline Widmer-Schlumpf tritt ab: «Ich habe die Arbeit sehr gerne gemacht. Sie hat aber auch sehr Substanz gekostet.»
Eveline Widmer Schlumpf und Bundesratssprecher André Simonazzi an der Pressekonferenz
Das Medieninteresse ist gross an der Medienkonferenz von Eveline Widmer-Schlumpf.
Bei der Bekanntgabe ihres Rücktritts sorgte eine schwungvolle und gelöste Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf immer wieder für Lacher.

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf tritt auf Ende Jahr zurück.

Keystone

Eine Chance also soll ihr Rücktritt für die BDP darstellen, wenn man der abtretenden Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf glaubt. Als sie am Mittwochabend vor den Medien die Beweggründe ihres Abschieds erklärte, betonte sie dies gleich mehrfach. Ihre Partei sei seit ihrer Gründung vor sieben Jahren von den Medien stets auf einen reinen Widmer-Schlumpf-Wahlverein reduziert worden, kritisierte sie. Die zahlreichen guten Projekte, welche die BDP initiiert habe, seien geflissentlich ignoriert worden.

Nur: Sind wirklich die Medien schuld, wenn die BDP es nie geschafft hat, sich ein klares Profil zuzulegen? Wenn es ihr nie gelungen ist, sich und ihre (spärlich) vorhandenen Erfolge professionell zu vermarkten? So einfach, wie es Widmer-Schlumpf darstellt, ist es nicht. Die Fehler sollte sie vielmehr bei der eigenen Parteispitze suchen – und bei sich selbst.

Alleinstellungsmerkmal nicht gefunden

Der BDP-Wahlkampf war flau: Die Bienen, mit denen die Partei für sich warb, mögen sympathisch gewirkt haben, doch mobilisiert haben sie nicht. Und vor allem haben sie nicht geholfen, das Profil der Partei zu schärfen. Seit acht Jahren sucht die BDP ihr Alleinstellungsmerkmal, gefunden hat sie es nie. Für die Energiewende? Ist auch die GLP. Für eine starke Wirtschaft? Ist auch die FDP. Für die Personenfreizügigkeit? Sind sie alle, abgesehen von der SVP.

Der einzige neu gewählte Nationalrat in den Reihen der BDP, der Bündner Skilehrer Duri Campell, hat recht, wenn er feststellt: «Wir müssen von der SVP lernen, wie man sich als Partei positioniert. Gelingt dies nicht, werden wir die BDP zu Grabe tragen.» Am Anfang ihrer Existenz war die Profillosigkeit kein Problem. Die BDP war die Partei von Widmer-Schlumpf, das genügte. Es genügte, weil Widmer-Schlumpf vor allem etwas war: von der SVP verstossen. Sie, ihr ebenfalls in Ungnade gefallener Bundesratskollege Samuel Schmid und ihre Verbündeten in den Kantonen Bern, Glarus und Graubünden standen für die alte SVP, die Christoph Blocher zunichtegemacht hatte. Wohl waren sie genauso bürgerlich wie der Zürcher Flügel der Partei, der sich innerhalb der SVP dank Blochers Charisma und Erfolgen an der Urne durchgesetzt hatte; doch sie waren anständiger. Die BDP politisierte, ohne auf schwarze Schafe und böse Ausländer zu zeigen, sie verzichtete darauf, ihre Gegner ständig zu diffamieren.

Von oben herab entstanden

Mit dem Ausschluss Widmer-Schlumpfs und des jahrelang als «halber» Bundesrat verunglimpften Schmid kehrten der SVP Dutzende weitere Amtsträger auf allen politischen Ebenen den Rücken. So entstand die BDP, für Parteien unüblich, nicht von unten nach oben, sondern vom Bundesrat nach unten. Das war kurzfristig ihr Glück und führt sie langfristig ins Verderben. Denn was der BDP fehlt, ist eine genügend grosse und stabile Wählerbasis. Man gibt der Partei seine Stimme, weil man von einzelnen Exponenten überzeugt ist oder diese persönlich kennt.

Als sich die BDP 2011 ein erstes Mal bei eidgenössischen Wahlen beweisen musste, schien ihre Zukunft rosig. Auf Anhieb gewann sie neun Nationalratssitze und ein Ständeratsmandat. Auch wenn sie auf einen Slogan à la «Widmer-Schlumpf stärken! BDP wählen!» verzichtet hatte, ging es im Kern genau darum: Wer der BDP seine Stimme gab, trat für den Verbleib der Bündnerin im Bundesrat ein. In diesem Jahr verweigerte Widmer-Schlumpf die Dienste: Sie liess sich viel weniger oft als vier Jahre zuvor vor den Karren ihrer Partei spannen. Man kann ihr das hoch anrechnen, weil die 59-Jährige wohl tatsächlich überzeugt ist, es gehe gar nicht so sehr um sie. Oder man kann ihr vorwerfen, ihre Partei damit dem Tode geweiht zu haben. Ohne Lokomotive nämlich trat die Profillosigkeit der BDP stärker zutage denn je zuvor. Die Wahlberechtigten hatten kaum mehr einen Grund, BDP zu wählen. Nur 4,1 Prozent taten es trotzdem.

Die Versäumnisse an der BDP-Spitze sind gross: Nicht nur fehlen der Partei ein griffiges Profil und eine breite Basis, sondern auch die wirkliche Einsicht um die fast aussichtslose Zukunft. Anders als mit Selbstüberschätzung ist nicht zu erklären, dass an ihr in den letzten Jahren etliche Versuche scheiterten, enger mit den anderen Mitteparteien CVP und GLP zu kooperieren. Nun ist es ausgerechnet die verfeindete SVP, die der BDP den endgültigen Todesstoss verleihen könnte: Wenn sie, die bald wieder über zwei Bundesratssitze verfügen dürfte, staatstragender wird und zu einer Politik mit Anstand zurückfindet, entzieht sie der BDP den Nährboden. Ausgeschlossen ist das nicht, denn die SVP tut seit je, was ihr am meisten nützt. Verspricht es Erfolg, sind ihre Wölfe durchaus bereit, Schafpelze umzulegen. Bienen haben dann erst recht keine Chance mehr, mit ihren Stichen zum Erfolg zu kommen.