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Auch Schweizer Rechtsextreme sind in Internet-Foren aktiv

Kontrolle der Aktivitäten von Rechtsradikalen im Internet ist schwierig, weil Schweizer Extremisten auf ausländische Websites ausweichen, um ihre Botschaften zu verbreiten.

Simon Fischer
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www.bloodandhonour.com: Rechtsextremistische Seite im Internet

www.bloodandhonour.com: Rechtsextremistische Seite im Internet

Der norwegische Attentäter Anders B. konnte seine rechtsradikalen und islamfeindlichen Botschaften problemlos im Internet verbreiten. Das wäre auch in der Schweiz möglich, und es ist nicht einfach, Massnahmen gegen einschlägige Internetplattformen zu ergreifen, wie es beim Nachrichtendienst des Bundes (NDB) heisst. «Wir überwachen solche Seiten präventiv und behalten einschlägige Organisationen im Auge», sagt NDB-Sprecher Felix Endrich. Die laufend aktualisierten Lagebeurteilungen würden dem Bundesamt für Polizei und den Kantonen zur Verfügung gestellt. «Wir können nur überwachen, denn es gibt keine Möglichkeit, eine Internetseite im Ausland sperren zu lassen.»

In Schweizer Foren ist es ruhig

Der beschränkte Handlungsspielraum der Schweizer Behörden im Ausland dürfte der Grund sein, wieso Rechtsradikale und extreme Islamkritiker in aller Regel auf ausländische Websites ausweichen, um ihre Botschaften zu verbreiten. Von Schweizer Rechtsextremisten frequentiert werden laut dem Rechtsextremismus-Experten Hans Stutz vor allem die Internet-Foren der Organisationen «Blood and Honour» und «Hammerskins». Beide verfügen über eine eigenes Schweizer Forum. «Allerdings sind diese wenig frequentiert», sagt Stutz, «und nach den Ereignissen in Norwegen ist noch weniger los.»

Anders verhält es sich mit rechts-nationalistisch geprägten Islamgegnern. Diese stellen ihre Beiträge vor allem ins Forum der muslimfeindlichen Website «Politically Incorrect», die auch Kontakte in die Schweiz pflegt. Zum Beispiel zum Walliser SVP-Nationalrat Oskar Freysinger und zu seinem Zürcher Rats- und Parteikollegen Ulrich Schlüer, wie Stutz sagt. Tatsächlich wird auf der Seite der Organisation zurzeit für einen antimuslimischen Anlass in Berlin geworben, an der Anfang September neben Freysinger auch der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders teilnehmen wird.

Mit Blick auf den norwegischen Attentäter erklärt Stutz, es sei schwierig, eine Verbindung zu den bislang bekannten Strömungen des Rechtsextremismus herzustellen. «Wir haben es hier mit dem ersten Rechtsextremisten zu tun, der nicht antisemitisch ist.» Das sei neu, denn der Hass auf Juden sei ein konstituierender Bestandteil rechtsextremen Denkens.

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