Vorstosslawine

Auch abwesende Parlamentarier reichen fleissig Vorstösse ein

Auch während der Frühlingssession der Eidgenössischen Räte in Bern waren nicht immer alle Stühle besetzt (Symbolbild)

Auch während der Frühlingssession der Eidgenössischen Räte in Bern waren nicht immer alle Stühle besetzt (Symbolbild)

Bundesparlamentarier, die oft während der Sessionen mit Abwesenheit glänzen, halten sich deswegen nicht unbedingt mit Vorstössen zurück. Am fleissigsten war Lorenzo Quadri (Lega/TI) mit über 50 Vorstössen. Auf dem zweiten Platz folgte Oskar Freysinger mit rund 40.

Die beiden Männer stehen auch in der Hitparade der Absenzen weit oben. So landet der Walliser SVP-Staatsrat in einer Statistik von politnetz auf Rang zwei, weil er von 3822 Abstimmungen 928 verpasst hat (24%). Quadri, der rund bei jeder fünften Abstimmung fehlte, klassiert sich auf Rang vier.

Auf der Liste der umtriebigsten Vorstoss-Autoren steht Jacqueline Fehr (SP/ZH) an dritter Stelle. Die frisch gewählte Zürcher Regierungsrätin hat 13% der Abstimmungen im Parlament verpasst.

Die Sozialdemokraten bringen besonders viele Motionen, Postulate und Interpellationen ein, wie die Statistik zur 49. Legislaturperiode der Parlamentsdienste zeigt. Von den 30 Abgeordneten, die bis im April 2014 die meisten Vorstösse eingereicht haben, haben deren 14 ein SP-Parteibüchlein. Je sechs Parlamentarier gehören der SVP und der CVP an. Das erste FDP-Mitglied steht auf Platz 30.

Bis zum Ende der Frühlingssession 2015 haben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier insgesamt 2226 Interpellationen, 1274 Motionen, 721 Postulate, 398 Anfragen und 302 Parlamentarische Initiativen eingereicht. Dazu kommen 147 Motionen und 93 Postulate aus den Kommissionen sowie 76 Kantonsinitiativen. Die Kosten eines parlamentarischen Vorstosses werden auf durchschnittlich 6120 Franken geschätzt.

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