Armeechef Blattmann gesteht Fehler ein

André Blattmann musste gestern in der Sicherheitspolitischen Kommission zur Aussprache antraben. Er räumte Fehler im Zuge einer Folienpräsentation zu möglichen Gefahrenherden ein. Blattmann sagte, er habe die Wirkung seiner Aussagen falsch eingeschätzt.

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Armeechef André Blattmann in der Kritik (Archiv)

Armeechef André Blattmann in der Kritik (Archiv)

Keystone

Beat Rechsteiner

Gegenüber den Medien schwieg der oberste Soldat des Landes. Nationalräte aus der Sicherheitspolitischen Kommission berichteten aber von einer positiven Aussprache, bei der sich André Blattmann den kritischen Fragen gestellt und Fehler eingestanden habe. «Er ist sich bewusst, dass er für seine Äusserungen einen falschen Zeitpunkt gewählt und deren Wirkung unterschätzt hat», sagte ein SVP-Parlamentarier.

Blattmann hatte laut über Wiederholungskurse in einem Pikettsystem nachgedacht und davon gesprochen, dass grosse Mi-grationsströme künftig einen Armee-Einsatz nötig machen könnten. Zudem wurde eine Karte pu-blik, auf der Nachbar- und Urlaubsländer wegen sozialer und wirtschaftlicher Probleme als mögliche Gefahrenherde eingestuft wurden. Der Zeitpunkt der Äusserungen wurde kritisiert, weil der neue sicherheitspolitische Bericht mit einer umfassenden Gefahrenanalyse noch nicht vorliegt. Der Bericht war gestern ebenfalls Thema in der Kommission. Den Mitgliedern wurde ein Inhaltsverzeichnis vorgelegt, weitergehende Angaben blieb Armeeminister Ueli Maurer aber schuldig. Zuletzt war Kritik aus verschiedenen Departementen laut geworden, Maurer weigere sich, Anliegen anderer Bundesräte aufzunehmen – etwa mit Blick auf die internationale Kooperation. Der Bundesrat wird den Bericht Ende März diskutieren, wobei es durchaus möglich scheint, dass dieser wie schon im Oktober erneut zur Überarbeitung zurückgeschickt wird. Mit einer Motion fordert die Sicherheitspolitische Kommission, dass der Bundesrat mit der Verabschiedung des Berichts auch den Entscheid über den Teilersatz der Tiger-Kampfjets fällt.

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