Armee

Armeechef Blattmann: «Es braucht fünf Milliarden Franken»

Bei einem Budget von weniger als fünf Milliarden Franken pro Jahr wären die Schweizer Soldaten ungenügend ausgerüstet, sagt Armeechef Blattmann (Archiv).

Bei einem Budget von weniger als fünf Milliarden Franken pro Jahr wären die Schweizer Soldaten ungenügend ausgerüstet, sagt Armeechef Blattmann (Archiv).

Die Schweizer Armee wehrt sich gegen den jüngsten Sparauftrag des Bundesrats. Nach Verteidigungsminister Ueli Maurer doppelte am Freitag Armeechef André Blattmann nach: Bei einer Kürzung des Budgets könnte die Armee nicht adäquat ausgerüstet werden, warnte er.

"Wenn man eine Armee will, die das beschriebene Leistungsprofil erfüllen können muss, dann braucht es fünf Milliarden Franken. Das ist völlig klar", sagte Blattmann in einem Interview, das die NZZ am Freitag auf ihrer Internetseite veröffentlichte.

Die Betriebskosten habe die Armee bereits zurückgefahren. Wenn nun erneut gespart werden müsste, wäre dies laut Blattmann nur zu Lasten der Rüstungsprogramme möglich. "Das hiesse, dass die Armee weiterhin nicht adäquat ausgerüstet werden könnte", sagte Blattmann. "Diese Situation hatten wir bereits in der Armee XXI." Diese Entwicklung müsse zwingend verhindert werden.

Zwar sieht auch Blattmann ein, dass der Gesamtrahmen der Bundesfinanzen berücksichtigt werden müsse. Letztlich müsse die Politik entscheiden, und die Armee setze die Entscheide um, sagte er. "Aber unsere Leute fragen sich irgendwann, mit welchen Mitteln man sie in einen Ernstfall schicken würde."

Vorschläge müssen im August auf den Tisch

Die mögliche Budgetkürzung bei der Armee steht im Zusammenhang mit dem Sparprogramm des Bundes, das der Bundesrat vergangene Woche angekündigt hatte. Wo wie viel gespart werden soll, hat er noch nicht entschieden. Bis August muss Blattmann nun darlegen, wo Einsparungen bei der Armee möglich sind und welche Konsequenzen resultieren.

Verteidigungsminister Maurer hatte bereits Anfang dieser Woche in einem Interview mit der Basler Zeitung gemahnt, bei weniger als fünf Milliarden Franken pro Jahr werde eine neue Armeereform nötig. Den vom Bundesrat vorgegebenen Sparbetrag nannte Maurer nicht, sagte aber: "Man kann sagen, dass das Armeebudget gemäss diesem Prozedere sicher deutlich unter fünf Milliarden zu liegen kommt."

Notwendigkeit der Reform unbestritten

Auch an anderer Front ist die Armee unter Beschuss: In der Sommersession war die jüngste Armeevorlage im Nationalrat gescheitert. Blattmann geht aber nicht davon aus, dass das Parlament die Armeereform versenkt.

Die Notwendigkeit der Reform sei prinzipiell unbestritten, inhaltliche Differenzen bestünden kaum, sagte er. "Falls die Vorlage trotzdem scheitern sollte, dann fahren wir mit der jetzigen Armee weiter."

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