Armee
Hach, diese Patrouille Suisse! Geht es um die Kunstflugstaffel, bleibt der kühle Blick auf die Finanzen auf der Strecke
Der Ständerat will wegen der Patrouille Suisse die F5-Jets länger in der Luft lassen - obwohl Verteidigungsministerin Viola Amherd mahnte, die Kosten seien unverhältnismässig. Der Entscheid ist symptomatisch.
Eine emotionale Sache: «Militärisch brauchen wir die F-5 nicht mehr, aber es ist eine emotionale Frage», sagte SVP-Ständerat Werner Salzmann.
Sie ist ein Aushängeschild der Armee, die Kunstflugstaffel Patrouille Suisse. Der Ständerat zeigte am Donnerstag ein grosses Herz für sie. Damit die Staffel weiterhin mit den gewohnten Flugzeugen fliegen kann, soll die F-5-Tiger-Flotte länger in Betrieb bleiben. Der Bundesrat möchte die Jets ausmustern, da sie veraltet sind. Militärisch braucht die Schweiz die F-5 Tiger zwar nicht mehr. Aber für die Patrouille Suisse – diesen Stolz der Lüfte – müssten sie trotzdem in Betrieb bleiben, befand die kleine Kammer.
Das ist nicht gratis zu haben. Verteidigungsministerin Viola Amherd mahnte, die Kosten seien «unverhältnismässig im Vergleich zum Nutzen». Investitionen von 9 Millionen Franken wären erforderlich, der jährliche Betriebsaufwand dürfte sich auf 25 Millionen belaufen, so die Bundesrätin. Und Amherd versicherte: Das Verteidigungsdepartement stehe hinter der Patrouille Suisse, man prüfe Alternativen für deren Weiterbestand.
Vergebens: Der Ständerat liess sich nicht umstimmen. Und man fragt sich: Ist es wirklich der richtige Moment, Geld für eine Kunstflugstaffel auszugeben? In einer Zeit, in der unweit der Schweiz ein Krieg tobt? In einer Zeit auch, da der finanzpolitische Spielraum kleiner ist als auch schon?
Der Ständerat hat wie erwartet auch entschieden, das Armeebudget kräftig aufzustocken. Die Ausgaben für die Landesverteidigung sollen bis 2030 ein Prozent des Bruttoinlandproduktes betragen. Der Entscheid ist definitiv; dabei ist nach wie vor unklar, wofür die Milliarden genau eingesetzt werden sollen. Zudem wälzt das Parlament weitere kostspielige Pläne, etwa für den Klimaschutz oder den indirekten Gegenvorschlag zur Prämien-Initiative.
Angesichts der Milliardenausgaben während der Pandemie scheinen manche Beträge klein, das schlägt derzeit offensichtlich auf die Ausgabendisziplin. Dabei wäre es höchste Zeit, sorgfältig abzuwägen, wo investiert werden soll – und wo nicht. Der Betrag für den Weiterbetrieb der F-5 Tiger mag im Vergleich zum gesamten Bundesbudget nichtig erscheinen. Aber er ist symptomatisch dafür, wie locker das Geld derzeit sitzt.
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