Schweiz

Appenzeller Polit-Exotik: Innerrhoden verzichtet auf Nationalratssitz – und das freiwillig

Jedes Jahr am letzten Sonntag im April: die Landsgemeinde in Appenzell.

Jedes Jahr am letzten Sonntag im April: die Landsgemeinde in Appenzell.

Mit der Wahl von CVP-Nationalrat Daniel Fässler zum Ständerat steht der Appenzell-Innerrhoden plötzlich ohne Nationalratsvertretung da. Trotzdem verzichtet der Kanton auf eine Ersatzwahl vor den eidgenössischen Wahlen im Oktober.

Innerrhoden tickt anders. In der restlichen Schweiz wird am 20. Oktober bei den eidgenössischen Wahlen nicht nur der Nationalrat gewählt, sondern auch der Ständerat. Nicht so im Kanton Appenzell Innerrhoden: Er hat seinen Ständerat bereits am Sonntag an der Landsgemeinde bestimmt: Daniel Fässler, der amtierende Nationalrat der CVP.

Diese Wahl bringt den Halbkanton in eine ungemütliche Lage. Denn: Fässler wird sein Amt als Ständerat bereits am 3.Juni antreten – und muss spätestens bis zu diesem Zeitpunkt als Nationalrat zurücktreten.

Daniel Fässler, neuer Innerrhoder Ständerat

Daniel Fässler, neuer Innerrhoder Ständerat

In den meisten anderen Kantonen wäre dies kein weiteres Problem: Der Nächstplatzierte auf der Nationalratsliste würde nachrücken. Innerrhoden ist allerdings einer von sechs Kleinkantonen, die nur über ein Nationalratsmandat verfügen – und damit den Vertreter im Majorz, in einer Personenwahl, bestimmen.

Damit müsste Innerrhoden möglichst schnell eine Neuwahl ansetzen. Nur: Das wird nicht passieren. «Die Standeskommission hat entschieden, auf eine Zwischenwahl zu verzichten», sagt Ratsschreiber Markus Dörig. Das heisst: Innerrhoden wird in der Sommer- und Herbstsession nicht im Nationalrat vertreten sein. Auch die CVP-Fraktion wird auf eine Stimme verzichten müssen.

Dörig sagt, eine Wahl im Mai im Hinblick auf die Junisession sei aus zeitlichen Gründen unrealistisch. Und eigens wegen der Herbstsession will der Kanton keinen zusätzlichen Urnengang im August durchführen. «Natürlich ist es schade, dass Innerrhoden nun während zweier Sessionen nicht im Nationalrat vertreten ist», sagt Dörig. «Aber die Welt geht deswegen wohl nicht unter.»

Würde Innerrhoden wie der Rest der Schweiz ihren Standesvertreter ebenfalls bei den eidgenössischen Wahlen bestimmen, bestünde dieses Risiko nicht. Eine Verlegung der Wahl kommt für den Kanton allerdings nicht in Frage. Dörig sagt:

Es ist denn auch selten, dass Innerrhoden temporär auf seinen Nationalratssitz verzichten muss. Laut Dörig war das vor 48 Jahren das letzte Mal der Fall, als Raymond Broger 1971 vom Nationalrat in den Ständerat wechselte. Seither machten immer Kandidaten das Rennen, die noch nicht in Bern waren, zuletzt der politische Quereinsteiger Ivo Bischofberger, der nun zurücktritt.

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