Gesundheitskosten
Amtschef greift bei den Ärzten durch
Die Schweizerische Ärzteverbindung FMH sorgte mit einem Brief an die kantonalen Ärztegesellschaften für Aufsehen. Dieses Schreiben basiere «teilweise auf Ungenauigkeiten und falschen Elementen», stellt das Bundesamt für Gesundheit nun klar.
Der Ärzteverband warnte in einem Brief vor grosser Unsicherheit in der Branche. (Symbolbild)
Mit dem Brief «Willkommen im Chaos», den die Schweizerische Ärzteverbindung FMH den kantonalen Ärztegesellschaften verschickte, sorgte sie kurzfristig für Aufsehen – und Unmut. Darin erklärte die FMH, die Änderung des Ärztetarifs Tarmed auf Anfang 2018 führe zu einem «vertragslosen Zustand». Die FMH forderte die Ärztegesellschaften auf, den Gesundheitsdirektoren die Probleme des Eingriffs aufzuzeigen und mit ihnen neue Taxpunktwerte auszuhandeln.
Wahlweise als «Nebelpetarde» oder «Befehlsverweigerung» wurde die Aktion im «Bund» taxiert. Denn für Kantone, Versicherer und Bund war und ist klar: Der Rahmenvertrag gilt. Für einen vertragslosen Zustand hätten die Ärzte den Tarif künden müssen. Doch das geschah nicht. Verena Nold, Direktorin des Krankenkassenverbands: «Der Bundesrat verhindert mit der Verordnungsänderung, dass Ärzte über den Tarmed unbeschränkt abrechnen können. Wenn sie an den Taxpunktwerten schrauben, erhöhen sie einfach den Preis.» Damit würden die Ärzte letztlich das Ziel des Bundesrats umgehen, ab 2018 gut 470 Millionen zu sparen.
Doch das Bundesamt für Gesundheit fackelte nicht lang. In einem Brief, der der «Nordwestschweiz» vorliegt, klärt BAG-Direktor Pascal Strupler die Gesundheitsdirektoren auf: Das Schreiben der FMH basiere «teilweise auf Ungenauigkeiten und falschen Elementen». Zudem verweist Strupler auf das Krankenversicherungsgesetz, wonach sich Leistungserbringer (also Ärzte, Spitäler, Pfleger etc.) an festgelegte Tarife halten müssen.
Das Schreiben hat Wirkung gezeigt. Laut FMH-Zentralvorstand Urs Stoffel haben sich die rechtlichen Unsicherheiten geklärt.
