Affäre Gaddafi

Alt Bundesrat Merz über seine erfolglose Mission in Tripolis

Als «Lug und Trug» bezeichnet alt Bundesrat Hans-Rudolf Merz ein Gespräch mit Muammar al-Gaddafi während der Verschleppung der Schweizer Geschäftsleute Max Göldi und Rachid Hamdani in Libyen.

In der Wochenzeitung "Die Zeit" blickt Merz nun auf seine erfolglosen Bemühungen zu deren Befreiung im Sommer 2009 in Tripolis zurück.

Der damalige Bundespräsident war auf dem Höhepunkt der Krise mit dem nordafrikanischen Land im August 2009 nach Tripolis gereist - um Göldi und Hamdani in die Schweiz zurück zu begleiten, wie ihm von höchster Stelle in Libyen zugesichert worden sei. Tatsächlich frei kamen die beiden allerdings erst später: Hamdani im Februar 2010 und Göldi im Juni.

Merz ist sich bewusst, dass die Schweiz aus eigener Kraft Gaddafis Willkür nicht gewachsen war. "Dank vereinten Kräften, nicht zuletzt dank dem Instrument des Schengen-Visums und der Unterstützung einiger EU-Staaten, die ihrerseits allmählich genug hatten vom libyschen Terrorregime", seien die beiden Schweizer schliesslich in ihre Heimat zurückgekehrt.

Die Sache mit der Entschuldigung

Er habe sich in Tripolis entschuldigt, schreibt Merz - allerdings "ausdrücklich nur für die Umstände der Festnahme und nicht für unseren Rechtsstaat", wie er betont. Diese Tatsache sei in den Medien immer wieder unrichtig dargestellt worden.

Merz unterzeichnete während seines eigenmächtigen Blitzbesuchs im August 2009 in der libyschen Hauptstadt ein Abkommen, das später von der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Ständerats als Kompetenzüberschreitung bezeichnet wurde.

Nichts von Befreiungsplänen gewusst

Pläne zur geheimdienstlich-militärischen Befreiung von Göldi und Hamdani in Libyen gerieten ebenfalls in die Kritik der GPK. Im Gegensatz zu Gaddafi wusste allerdings Merz - wie er in "Die Zeit" schreibt - von diesen noch nichts, als er den Libyer im September 2009 in New York traf.

Fest steht, dass die Armee dem Aussendepartement von Merz' Bundesratskollegin Micheline Calmy-Rey Angehörige einer Eliteeinheit zur Verfügung stellte, im Einvernehmen mit dem damaligen Verteidigungsminister Samuel Schmid. Die Armeeangehörigen erhielten laut der GPK auch bereits ihren Operationsbefehl.

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