Fraktionen
Alles nur für das Prestige - die Maschinisten im Bundeshaus

Die SP und die FDP müssen ihre Spitzen im Parlament neu besetzen. Die Ämter sind prestigeträchtig. Doch wie mächtig sind die Chefs einer Bundeshausfraktion wirklich?

Sven Altermatt
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Georges Theiler sieht Konkurrenzfähigkeit geschwächt (Archiv)

Georges Theiler sieht Konkurrenzfähigkeit geschwächt (Archiv)

Keystone

Sie arbeiten hart, machen sich oft unbeliebt und müssen viel einstecken. Der Lohn dafür ist bescheiden. Doch ihr Amt ist mit Prestige verbunden: Die Fraktionschefs sind unabkömmlich unter der Bundeshauskuppel. Nebst den Präsidenten zählen sie zu den Schlüsselfiguren einer Partei.

Gleich zwei Fraktionen suchen derzeit einen neuen Anführer. Bei der FDP ist die Urner Nationalrätin Gabi Huber wie angekündigt zurückgetreten. Die SP verlor ihren Chef dagegen unfreiwillig: Der Schwyzer Nationalrat Andy Tschümperlin verpasste seine Wiederwahl überraschend. Wer ihre Ämter erben soll, bestimmen beide Parteien in dieser Woche.

Wie ein Coach

Aber was muss ein Fraktionschef mitbringen? Und wie gross ist seine Macht? Klar ist: Ein eindeutiges Jobprofil gibt es nicht.

Der langjährige FDP-Parlamentarier Georges Theiler vergleicht das Amt mit dem eines Coaches: «Ein Fraktionschef muss seine Leute auf ein Geschäft einschwören, sie motivieren und die Richtung vorgeben.»

Der Luzerner sass von 1995 bis 2007 im Nationalrat und wechselte dann in den Ständerat, dieses Jahr ist er nicht mehr zur Wahl angetreten. Im Bundeshaus politisierte er unter fünf Fraktionschefs. Darunter waren prägende Figuren wie Pascal Couchepin und Christine Beerli.

Das Aufgabengebiet bleibe im Grunde stets das gleiche, sagt Theiler. «Je nach Konstellation in der Fraktion braucht es eben häufiger ein Machtwort.»

Nicht mit allen freisinnigen Fraktionschefs wurde Theiler warm. Über Namen will er nicht sprechen, doch manche liessen für ihn bisweilen Führungsstärke vermissen. Ohne diese gehe es nicht, ist er überzeugt. Es gilt, die verschiedenen Flügel und Strömungen in der Fraktion auf eine Linie zu bringen, um ein geschlossenes Auftreten sicherzustellen.

«Kein Hüst und Hott», wie Theiler sagt. Gefragt sei eine «Persönlichkeit mit natürlicher Autorität». Jemand, der allen Mitgliedern der Fraktion mit Respekt begegnet. Aber niemand, der polarisiert und zu viel Angriffsfläche bietet.

Die Fraktionschefs sind nicht nur Stützen des Machtsystems. Sie sollten auch nach aussen wirken. Das sagt Urs Schwaller, der während neun Jahren an der Spitze der CVP-Fraktion stand. «In dieser Position prägt man das Image einer Partei.» Der Freiburger verstand sich wie kein zweiter als Brückenbauer. Vielleicht macht das einen Fraktionschef nicht populär, wichtig ist es allemal.

Zwei Landessprachen als Pflicht

Gerade vor den Bundesratswahlen ist er verantwortlich dafür, Mehrheiten zu beschaffen. Den Rest der Welt muss er davon überzeugen, wie gefestigt seine Partei im politischen Betrieb steht. Diese Aufgabe scheint wichtiger geworden im Medienzeitalter.

Im Idealfall kann sich ein Fraktionschef zu jedem erdenklichen Dossier äussern. Rhetorisches Geschick ist da von Vorteil, das Beherrschen von mindestens zwei Landessprachen gilt als Pflicht.

Urs Schwaller hat arbeitsintensive Jahre hinter sich. Das zusätzliche Pensum zum Parlamentsmandat, schätzt er, betrage 10 bis 20 Prozent – «phasenweise auch mehr». Die Zulagen für das Mandat liegen bei einem Betrag im unteren fünfstelligen Bereich.

Aufwendig sind nicht nur die Vorbereitungen auf die Fraktionssitzungen, sondern auch der Parlamentsbetrieb selbst. «Ein Fraktionschef darf nicht zum Conférencier mutieren», sagt Schwaller. In den wichtigsten Geschäften müsse er sich einen Vorsprung von drei bis sechs Monaten erarbeiten. Er vertilgt Akten und setzt Prioritäten. Er lässt sich füttern von wissenschaftlichen Mitarbeitern und brieft seine Parlamentarier.

Seinem Einfluss zum Trotz: Im Ton ist der Fraktionschef gewöhnlich leiser als der Parteipräsident. Ein einflussreiches Mitglied der SP-Spitze betrachtet die Parteiführung als Schiffscrew. Der Parteipräsident bewegt sich auf dem Sonnendeck, er prescht mit Ideen vor und beharrt auf Maximalforderungen. Der Fraktionschef dagegen ist oft im Maschinenraum anzutreffen. Diskrete Gespräche sind sein wichtigstes Werkzeug. Die eigenen Bedürfnisse lässt er im Interesse der Partei ruhen. Gleichzeitig schmiedet er Allianzen mit anderen Fraktionen – und verhindert, dass seine Partei vereinnahmt wird. Letztlich geht es in seinem Amt um Nähe und Distanz. Um Geben und Nehmen.