Erneuerung

Allen Zweifel zum Trotz: Ständerat will Duro aufmotzen

Der Duro wird auch als Lastesel der Schweizer Armee bezeichnet. Jetzt soll er für viel Geld saniert werden. ho

Der Duro wird auch als Lastesel der Schweizer Armee bezeichnet. Jetzt soll er für viel Geld saniert werden. ho

Der Armee-Lastwagen «Duro» sollen für über 500 Millionen Franken saniert werden.

Das Durcheinander war perfekt, als das Verteidigungsdepartement doch noch neue Fakten präsentierte: Es stand unter Druck, weil es eine halbe Milliarde Franken für die Generalüberholung von 2200 Duro-Lastwagen bezahlen will. Macht über 240000 Franken pro Fahrzeug und damit mehr, als seine Anschaffung gekostet hat. Dieser Betrag kursiert schon seit Monaten.

240000 Franken? Aktuell rechnet die Rüstungsbeschafferin Armasuisse offenbar noch mit 199000 Franken für die Sanierung eines Lastwagens. Das wurde am Montagabend bekannt, als der Ständerat über das Geschäft debattierte. Man habe den Betrag nach Verhandlungen mit dem Rüstungsbetrieb Mowag nach unten korrigieren können, hiess es. In der Gesamtsumme seien unter anderem auch Logistikkosten eingerechnet.

Zankapfel Militär-Duros: Stimmen aus dem Ständerat

Zankapfel Militär-Duros: Stimmen aus dem Ständerat

Bern - 07.03.2016 - Die Sanierung der Schweizer Armee-Duros für über 550 Millionen Schweizer Franken hat bereits im Vorfeld für viel Kritik gesorgt. SP-Ständerätin Anita Fetz hat bereits einen Rückweisungsantrag gestellt, während Alex Kuprecht, SVP-Ständerat und Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission, noch immer von der Duro-Restaurierung überzeugt ist.

«Finanzpolitischer Unsinn»

Trotzdem musste sich Verteidigungsminister Guy Parmelin harte Kritik anhören. Anita Fetz (SP/BS) stellte den Antrag, die Duro-Sanierung aus dem Rüstungsprogramm 2015 auszuklammern und dann zurückzuweisen. Sie sprach von «teurer Industriepolitik». Aus ihrer Sicht sei es schlicht unverständlich, dass die Sanierung des Duros «derart viel Geld kostet».

Zudem verwies Fetz auf neu publik gewordene Papiere: Ausgerechnet die Armasuisse soll noch 2013 von einer Sanierung des Duros abgeraten haben.

Sekundiert wurde Fetz von Thomas Minder (parteilos/SH), der die Sanierung als «finanzpolitischen Unsinn» bezeichnete. Der Antrag der Ständerätin wurde jedoch deutlich abgelehnt.

Für eine Sanierung plädierte allen voran Alex Kuprecht (SVP/SZ). Der Duro entspreche den Anforderungen der Armee weiterhin am besten. Der Duro sei geländegängig, auch auf schmalen Strassen einsetzbar und habe eine längere Lebensdauer.  «Firmen in 20 Kantonen profitieren von Aufträgen», sagte Kuprecht.

Ähnlich argumentierte Isidor Baumann (CVP/UR), der Präsident der Sicherheitskommission. Man habe sich kritisch mit dem Geschäft auseinandergesetzt – mit dem «klaren Resultat», dass es keine Alternativen gebe.

Der Ständerat genehmigte das Rüstungsprogramm 2015 schliesslich mit 30 zu 9 Stimmen bei 4 Enthaltungen, womit nun auch die Duro-Lastwagen umgerüstet werden können.

Bürger machen Druck

Ein offener Punkt blieb die Informationspolitik des Verteidigungsdepartements. Thomas Minder sagte, diese komme «Geheimniskrämerei» gleich. Besonders die Armasuisse geizte mit Informationen. Die vorberatende Kommission beantragte dem Ständerat zwar, das Rüstungsprogramm anzunehmen. Doch dann zeigte sich: Die Kommission tat dies wohl, ohne die Vorlage gebührend geprüft zu haben.

So hatte sie zuerst keinen Einblick in ein Gutachten, das darlegen sollte, ob sich die Sanierung der 20 Jahre alten Lastwagen lohnt. Die Armasuisse beauftragte damit pikanterweise den Rüstungsbetrieb Mowag, der die Sanierung dann gleich selbst ausführen durfte.

Einblick in das Gutachten erhielt die Kommission erst kürzlich in einer Krisensitzung. Darum bemüht hatten sich die Standesvertreter offenbar nur, weil sie öffentlich unter Druck kamen.

Vier langjährige Offiziere gründeten das Bürgerforum «Duromillionen» und nahmen das Geschäft selbst unter die Lupe. Erst sie brachten ans Licht, dass der von Mowag veranschlagte Preis für die Sanierung eines Duros wohl tiefer liegt, als die Botschaft des Bundesrats suggerierte. 

Verwandtes Thema:

Autor

Sven Altermatt

Sven Altermatt

Meistgesehen

Artboard 1