Irak

Allawis oppositionelles Wahlbündnis gewinnt Wahl im Irak knapp

Anhänger Allawis feiern den Sieg

Anhänger Allawis feiern den Sieg

Das Bündnis des früheren Regierungschefs Ijad Allawi hat die Parlamentswahl im Irak gewonnen. Allerdings blieb auch nach Bekanntgabe des Ergebnisses am Abend offen, wie die künftige Regierung aussehen wird.

Denn keine einzige Partei hat mehr als ein Drittel der Stimmen erhalten. Wie die Wahlkommission mitteilte, entfallen auf die Al-Irakija-Liste des eher modernen Schiiten Allawi 91 der 325 Sitze im Parlament. Auf dem zweiten Platz landete mit 89 Mandaten die Rechtsstaats-Koalition des amtierenden schiitischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki.

Den dritten Platz mit 70 Sitzen belegte die religiöse Schiiten-Allianz von Ammar al-Hakim und Muktada al-Sadr. Die Allianz der Kurdenparteien KDP und PUK darf 43 Abgeordnete ins neue Parlament entsenden, die neue Kurden-Partei Goran acht.

Jetzt muss das Verfassungsgericht aber erst klarstellen, ob das Bündnis, das bei der Wahl vom 7. März die meisten Sitze erhalten hat, den Auftrag zur Regierungsbildung erhält oder der grösste Parteienblock, der sich im neuen Parlament formiert.

Maliki sandte am Abend verwirrende Signale aus. Zunächst weigerte er sich, seine Niederlage einzugestehen. "Die Ergebnisse der Wahl sind nicht endgültig, selbstverständlich werden wir sie nicht anerkennen", erklärte er.

Im Staatsfernsehen sagte er aber später, er akzeptiere das Ergebnis. Allerdings schränkte er auch dort ein, dass das Ergebnis nicht endgültig sei. Denn vielleicht werde sich zeigen, dass einige Gewählte gegen Recht verstossen hätten oder in Terroraktivitäten verwickelt seien. Einsprüche gegen das Ergebnis müssen binnen drei Tagen eingelegt werden.

Zufrieden mit der Wahl zeigten sich die UNO und die USA. Die USA sprachen von einer "wichtigen Etappe in der demokratischen Entwicklung des Irak". Aussenministeriumssprecher Philip Crowley beglückwünschte die Iraker.

Der UNO-Sondergesandte für den Irak, Ad Melkert, stufte die Wahl trotz kleinerer Betrügereien als "glaubwürdig" ein und sprach von einem "Erfolg" für das Land. Er rief die Parteien auf, die Ergebnisse anzuerkennen.

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