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Affoltern am Albis
Affoltern am Albis will einen Teil der Glencore-Gelder spenden
Die Gemeinde Affoltern am Albis möchte zehn Prozent ihres «Glencore-Geldes» an Hilfswerke spenden. Die Gemeindeversammlung hiess eine entsprechende Initiative gut. Weil Affoltern finanziell am «Tropf» des Kantons hängt, hat dieser das letzte Wort.
Affoltern sind aus dem «Glencore-Effekt» aus dem kantonalen Finanzausgleich 1,65 Millionen Franken zugeflossen. Nun will die Gemeinde spenden.
161 der 282 Anwesenden stimmten für die Initiative «Rohstoffmillionen - Affoltern handelt solidarisch». Der Gemeinde waren aus dem so genannten «Glencore-Effekt» aus dem kantonalen Finanzausgleich 1,65 Millionen Franken zugeflossen. Die Initiative forderte, insgesamt zehn Prozent davon verschiedenen Hilfswerken zukommen zu lassen.
Grundsätzlich zeigte sich die Gemeindeversammlung nun also spendenbereit. Dass es aber tatsächlich zu den Spenden kommt, ist höchst fraglich.
Als eine der ärmsten Zürcher Gemeinden profitiert Affoltern am Albis nämlich nicht nur vom Ressourcenausgleich, sondern auch vom Übergangsausgleich. Der Kanton deckt also das Defizit der Gemeinde. Dass die Spenden dann praktisch aus diesen Geldern stammen, dürfte er nicht akzeptieren.
Die Initianten haben denn auch ausdrücklich eine Passage ins Volksbegehren aufgenommen: Die Spenden erfolgen nur dann, wenn die Gemeinde nicht den gesamten nicht-verwendeten Übergangsausgleich dem Kanton zurückzahlen muss. Denn dass sich die Gemeinden für die Spenden verschulde, gehe nicht an.
Analoge Initiativen wurden in acht Zürcher Gemeinden lanciert. Vier davon lehnten sie ab. Als letzte wird am Dienstag (10. Dezember) Obfelden darüber befinden. (sda)
