Ständerat

Abstimmung per Knopfdruck: Kleiner Kammer gelingt die Premiere

Staenderatspraesident Hannes Germannbei beim Test (Archivbild)

Staenderatspraesident Hannes Germannbei beim Test (Archivbild)

Historischer Moment im Ständerat: Die kleine Kammer hat am Montag erstmals in ihrer Geschichte per Knopfdruck abgestimmt. Ab dieser Frühjahrssession ersetzt ein elektronisches Abstimmungssystem das altehrwürdige Abstimmen per Handerheben.

Um eine Panne zu vermeiden, ordnete Ständeratspräsident Hannes Germann (SVP/SH) vor der ersten "scharfen" Abstimmung einen Übungsdurchlauf an. Dieser verlief ohne Probleme.

Technisch gleicht das elektronische Abstimmungssystem des Ständerats jenem, welches im Nationalrat seit Jahren in Betrieb ist. Eine Sicherung, die eine Abstimmung für den Sitznachbarn verunmöglicht, fehlt allerdings.

Der Ständerat hatte lange an der traditionellen Abstimmung per Handerheben festgehalten. Die Mehrheit befürchtete, dass die mit einem elektronischen System verbundene öffentliche Kontrolle die Diskussions- und Entscheidkultur des Ständerats beeinträchtigen könnte.

Für den Systemwechsel entschied sich die kleine Kammer vor einem Jahr aufgrund einer Initiative des Glarner SVP-Ständerats This Jenny. Zuvor hatte die Firma Politnetz mit Filmaufnahmen belegt, dass die Auszählungen durch die Stimmenzähler nicht immer über jeden Zweifel erhaben waren.

Bei der Premiere des neuen Abstimmungssystems war Jenny nicht dabei: Er war im Februar wegen einer schweren Erkrankung zurückgetreten.

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