Armee
Ab 2015 höchstens noch 80 Armeeangehörige für Botschaftsschutz

Bis 2015 wird die Zahl der Armeeangehörigen für die Bewachung von Botschaften auf maximal 80 verringert. Darauf haben sich Bund und die Kantone Bern, Genf und Zürich geeinigt. Die Vereinbarung regelt auch die finanzielle Abgeltung.

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Zwei WK-Soldaten vor der türkischen Botschaft in Bern (Archiv)

Zwei WK-Soldaten vor der türkischen Botschaft in Bern (Archiv)

Keystone

Aktuell stehen 132 Armeeangehörige für die Bewachung von ausländischen Vertretungen in der Schweiz im Einsatz. Bis 2015 wird ihre Zahl auf maximal 80 reduziert. Der Bund hat mit den betroffenen Kantonen Bern und Genf sowie der Stadt Zürich eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) am Freitag mitteilte.

Die Vereinbarung regelt die Schutzpflichten, die finanzielle Abgeltung sowie die personelle Unterstützung durch die Armee bis Ende 2015. Von den Kosten, die sich auf knapp 40 Millionen Franken pro Jahr belaufen, übernimmt der Bund 90 Prozent.

Zudem zahlt der Bund einen Teil der Kosten für die erstmalige Ausrüstung (Uniform und Waffe), wenn Kanton oder Stadt neues Schutzpersonal einstellen sowie für Korpsmaterial wie Fahrzeuge, Überwachungs- und Übermittlungsgeräte.

Ab 2015 stellt der Bund noch 39 Armeeangehörige für die Bewachung von Botschaften und Konsulaten in Genf, 20 in Bern und 18 in Zürich. Zurzeit sind es noch 66 in Genf, 42 in Bern und 24 in Zürich.

Nicht Grundgedanke der Subsidiarität

Ab 2016 soll noch eine "minimale Anzahl" Armeeangehörigen für den Botschaftsschutz zur Verfügung stehen, wie es in der Medienmitteilung heisst. Die rechtliche Grundlage dafür soll im Rahmen der laufenden Militärgesetzrevision geschaffen werden.

Für den Schutz von Botschaften ist der Bund verantwortlich. Seit 1994 werden dafür auch Angehörige der Armee eingesetzt. Die Einsätze wurden sukzessive reduziert, da "ein länger dauernder Einsatz von Truppen für diese Aufgaben in der normalen Lage nicht dem Grundgedanken der Subsidiarität entspricht."