Militärpflicht
Ab 2013 dürfen Untaugliche ins Militär einrücken

Es war ein Urteil mit Sprengkraft: Ein 32-jähriger Schweizer erreichte 2009 vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, dass Männer, die als dienstuntauglich eingestuft wurden, Militärdienst oder Zivilschutz leisten dürfen.

Alan Cassidy
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Rekruten stehen in einer Reihe (Archiv)

Rekruten stehen in einer Reihe (Archiv)

Keystone

Den Wehrpflichtersatz müssen sie damit nicht mehr bezahlen. Lange tat sich der Bund schwer mit der Umsetzung des Entscheids aus Strassburg. Nun ist klar: Die ersten Untauglichen könnten nächstes Jahr in die Armee einrücken. Eine entsprechende Verordnungsänderung soll diesen Herbst in Kraft treten, wie Kurt Rieder, Chef Wehrpflichtersatzabgabe im Finanzdepartement, auf Anfrage bestätigt.

Eingesetzt werden die Männer voraussichtlich in der Ausbildungsunterstützung oder den Logistikzentren der Armee – aber nur, wenn sie mit dem Einsatz «die eigene Gesundheit oder
die Gesundheit von anderen Personen» nicht gefährden. Offen war bisher, ob sie auch bewaffneten Dienst leisten dürfen. Das ist nun kein Thema mehr. «Die Ausbildung an der Waffe ist nicht vorgesehen», sagt Rieder.

Petitionär litt an Diabetes

Insgesamt 105 Personen haben sich seit dem Strassburger Urteil beim Bund gemeldet. Dabei handelt es sich um Männer, die nicht erheblich behindert, aber auch nicht diensttauglich sind – zum Beispiel wegen Kniebeschwerden oder Asthmagefahr. Gut die Hälfte dieser Personen kommt aus verschiedenen Gründen nicht für einen Armeeeinsatz infrage. Effektiv einrücken dürften nächstes Jahr rund 50 Untaugliche. Sie wollen lieber Militärdienst leisten, als die Ersatzabgabe von jährlich mindestens 400 Franken oder 3 Prozent des Einkommens zu bezahlen.

Das Urteil in Strassburg geht zurück auf den Fall eines Buschauffeurs, der an Diabetes litt. Er hatte acht Jahre dafür gekämpft, Militärdienst oder Zivilschutz leisten zu dürfen.

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