Legislaturziele Stadt Aarau
Aarau hat nicht nur offene Türen

Die Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden soll intensiviert werden. So formuliert es der Stadtrat in den Legislaturzielen 2010–2013.

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Neue Bahnhofuhr Aarau

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Stadtanzeiger Aarau

Hubert Keller

«Das Thema Fusion ist kein Tabu mehr», sagt Stadtammann Marcel Guignard. Deshalb will der Stadtrat nicht warten, bis nach Rohr eine weitere Nachbargemeinde anklopft. Der Stadtrat will durchaus auch selber aktiv werden. Guignard: «Wir wollen wegkommen von der passiven Haltung der offenen Türen.»

Das kleinräumige Denken sei einer guten Entwicklung der Region nicht förderlich. Aarau, und dies ist eines der Hauptziele, will seine Funktion als «Zentrum der Region Aarau, Hauptstadt des Kantons Aargau und aktiver Partner in der Netzstadt Mittelland» engagiert wahrnehmen.

Die Legislaturziele bauen auf den Entwicklungsgrundsätzen und Hauptzielen auf, die sich die Stadt Aarau 2005 gesetzt hat. Sie wurden nur in einem Punkt ergänzt. Künftig will die Stadt Aarau nämlich auch im Bereich von Gebäudesanierungen und Energieversorgung aktiv werden und als Vorbild wirken.

Weiter hat sich der Stadtrat vorgenommen, die Liegenschaften des Finanzvermögens zu analysieren und nach ökonomischen und energetisch-ökologischen Grundsätzen zu bewirtschaften. Gleichzeitig wird das Portfolio optimiert. Guignard: «Bei jeder Liegenschaft werden wir die Frage stellen, warum wir sie haben und wofür.»

Die Legislaturziele sehen auch vor, dass die Gemeindeordnung revidiert wird. Insbesondere wird laut Guignard die Anpassung der frankenmässigen Limiten für ein obligatorisches Referendum bei Ausgaben geprüft. Seit rund 40 Jahren müssen Ausgaben über 3 Mio. Franken zwingend an der Urne entschieden werden.

Geprüft werden soll zudem das fakultative Referendum beim Voranschlag mit Steuerfuss. Auch dieses Ziel dürfte in den Parteien und in der politisch interessierten Bevölkerung zu Diskussionen Anlass geben.

Der Stadtrat geht davon aus, dass die Bevölkerungszahl während der laufenden Legislatur deutlich auf über 20 000 und die Zahl der Beschäftigten auf über 30 000 Personen wachsen wird. Die Bevölkerungszahl liegt nach der Fusion mit der Gemeinde Rohr noch knapp unter 20 000.

Weitere Legislaturziele sind: Die Stadt Aarau setzt sich ein für wesentlich attraktivere Zugsverbindungen. Die Stadt Aarau verbessert sich in der Rangliste der Energiestädte der Schweiz markant. Der öffentliche Verkehr sowie der Fussgänger- und der Veloverkehr werden gefördert.

Marcel Guignard ortet auch Anzeichen, dass die «Gartenstadt unter Nutzungsdruck» gerät, dass der Eindruck von Aarau als Gartenstadt geschmälert wird. Die Legislaturziele sehen deshalb vor, dass «die Grundlagen für den Erhalt der Gartenstadt in der kommenden Revision der Nutzungsplanung gesichert werden.

Die Legislaturziele umfassen über die erwähnten hinaus weitere Bereiche. Marcel Guignard betont zudem: «Die Legislaturziele listen Schwerpunktziele auf. Falsch wäre es, anzunehmen, dass das, was nicht aufgeführt ist, vernachlässigt wird.»