800 Einsprachen gegen Gösgen II

Gegen die Richtplananpassung für ein zweites Atomkraftwerk im Niederamt (Gösgen II) sind gegen 800 Einwendungen beim Solothurner Bau- und Justizdepartement eingetroffen.

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Das bereits bestehende AKW in Gösgen (Archiv)

Das bereits bestehende AKW in Gösgen (Archiv)

Keystone

Christian von Arx

Auf 769 beziffert Bernard Staub, Chef des Raumplanungsamts des Kantons Solothurn, die Zahl der eingegangenen Einwendungen. 21 weitere seien noch angekündigt und mögliche weitere nicht auszuschliessen, da die Frist vom 7. Juli nicht sakrosankt sei.

Über die Grössenordnung von 800 Stellungnahmen zur Richtplananpassung für ein zweites Atomkraftwerk im Niederamt (Gösgen II) zeigte sich Staub nicht überrascht: «Viele sind gleichlautend, einige Organisationen haben Muster-Einwendungen angeboten.» Wobei er gleich anfügt: «Auch diese werden selbstverständlich sorgfältig angeschaut, ausgewertet und beantwortet.» Bis Ende August will die Verwaltung einen Auswertungsbericht vorlegen.

Geteilte Meinungen

Eine Pflicht, sich zu Richtplanänderungen vernehmen zu lassen, gibt es nicht. So haben zwei gewichtige Betroffene des Projekts «AKW Niederamt» ausdrücklich auf eine Stellungnahme verzichtet: die Stadt Olten und die Gemeindepräsidentenkonferenz Niederamt (GPN). Beim letzteren Gremium ist klar, dass sie zu einem zweiten AKW keine einstimmige Meinungsäusserung hätte abgeben können. Sie überliess es deshalb den einzelnen Gemeinden, ihre Eingaben nach Solothurn zu schicken.

Es liegt auf der Hand, dass die Möglichkeit zu Einwendungen vor allem die Gegner auf den Plan ruft. Die Organisation Nie wieder Atomkraftwerke (NWA), mit Sektionen in den Kantonen Solothurn und Aargau, gab an einer Veranstaltung in Niedergösgen Tipps für Einwendungen gegen die Richtplanänderung; diese wurden offenbar zahlreich befolgt.

Gegner organisierten sich

Erwartungsgemäss bekräftigten die SP und die Grünen der Region Olten, aber auch mehrere ihrer Ortsparteien, ihre grundsätzliche Opposition gegen den Ausbau der Atomkraft, namentlich am Standort Niederamt. Auch die kantonalen Grünliberalen lehnten ein AKW Niederamt ab. Widerstand «mit allen rechtlichen und politischen Mitteln» kündigte die Regierung des Kantons Basel-Landschaft an. Dazu ist sie von ihrer Kantonsverfassung verpflichtet.

Die «Allianz gegen neue AKW», die gesamtschweizerisch alle wichtigen Gegnerorganisationen umfasst, forderte den Kanton Solothurn in ihrer Eingabe rundweg auf, die Richtplananpassung ersatzlos fallen zu lassen. Diese sei angesichts der Bundeskompetenz für die Rahmenbewilligung ein «planungsrechtlicher Leerlauf» und diene nur dazu, «bei der Solothurner Bevölkerung ohne echte inhaltliche Diskussion einen positiven Bescheid zu Gösgen II abzuholen», liess sie verlauten.

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