Coronavirus

1000er-Grenze: Bundesrat will Druck der Sportklubs nicht einfach nachgeben – entscheiden am Ende die Kantone?

Es ist geplant, dass er morgen vor die Medien tritt und zur 1000er-Frage Stellung bezieht: Gesundheitsminister Alain Berset.

Es ist geplant, dass er morgen vor die Medien tritt und zur 1000er-Frage Stellung bezieht: Gesundheitsminister Alain Berset.

Mehrere Medien berichten, Gesundheitsminister Alain Berset wolle die 1000er-Grenze für Grossanlässe aufheben. Nun zeigen aber neue Informationen von CH Media: Im Bundesrat gibt es auch andere Meinungen. Wie der Entscheid morgen Mittwoch ausfällt, ist völlig offen.

Eishockey- und Fussballklubs lobbyieren seit Tagen für ein schnelles Ende der Zuschauerbegrenzung. Klubpräsidenten und Sportchefs gehen in die Offensive, sie prognostizieren massenhaft Konkurse, sollte die 1000er-Grenze bestehen bleiben. Der Druck scheint zu wirken. «1000er-Grenze vor dem Ende», titelt heute der «Blick», und die «NZZ» schreibt: «Gesundheitsminister möchte 1000er-Grenze offenbar aufheben».

Bundesratsnahe Kreise relativieren diese Einschätzung heute Dienstag. Der Bundesrat suche zwar eine schnelle Entscheidung, denn die Zeit dränge. Vor allem mit Blick auf die neue Eishockeysaison, die im Fall einer Verlängerung der 1000er-Limite abgesagt werden könnte. Darum ist vorgesehen, dass der Bundesrat diesen Mittwoch einen Entscheid trifft; Alain Berset plant denn auch, am Nachmittag vor die Medien zu treten. Nicht ausgeschlossen ist aber, dass die Beratung im Gremium länger dauert und ein Entscheid erst am 19. August fällt.

10'000 Zuschauer in Bern, 1000 Zuschauer in Basel?

Inhaltlich sei «das Rennen offen», wie eine Quelle sagt. Ein Teil des Bundesrats ist dagegen, dass - wie bei der ausserordentlichen Lage - nun die Landesregierung das Heft wieder in die Hand nimmt und sagt, was für Veranstaltungen mit wie vielen Zuschauern zugelassen werden sollen. Die Kantone sollen in die Pflicht genommen werden. Zudem will man den Klubs nicht einfach so nachgeben. Es gebe Wichtigeres als ihre Bedürfnisse, heisst es.

Es ist darum möglich, dass - ähnlich wie in der Maskenfrage beim Einkaufen - der Bundesrat die Entscheide an die Kantone delegiert. Diese würden dann, je nach epidemiologischer Lage, eigenständig festlegen, welche Grossveranstaltungen möglich sein sollen und welche nicht. Und vor wie vielen Besuchern. Theoretisch könnte dann sein, dass Fussball- und Eishockeyspiele in derselben Liga je nach Spielort vor unterschiedlich grossen Kulissen stattfinden, weil die Limiten kantonal variieren.

Auch die NZZ schreibt heute, dass die Kantone gemäss Bersets Plänen eine wichtige Rolle spielen würden: Bund, Kantone und Sportverbände sollen zuerst einheitliche Kriterien für die Anlässe festlegen. Die Entscheidkompetenz für einzelne Veranstaltungen soll dann aber bei den Kantonen liegen.

Fällt die 1’000-Personen-Grenze?

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Keiner will die Macht: weder Bund noch Kantone

Die Kantone selbst wollen diese Kompetenz eigentlich gar nicht. Die Konferenz der Gesundheitsdirektoren teilte am 30. Juli mit: «Grossveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen haben in den meisten Fällen einen überregionalen, oft sogar nationalen Charakter. Die Einführung einer Bewilligungspflicht auf kantonaler Ebene würde vielschichtige Vollzugsprobleme nach sich ziehen.» Mit anderen Worten: Die Kantone wollen in der Zuschauer-Frage die Macht nicht zurück.

Aber irgendwer muss schliesslich entscheiden. Laut «Blick» würde Berset am liebsten mit einer Verlängerung der 1000er-Limite für weitere zwei bis drei Monate in den Bundesrat gehen. Weil diese strikte Linie bei seinen bürgerlichen Kollegen kaum auf Zustimmung stossen würde, werde er aber womöglich von Beginn weg zurückkrebsen.

Gemäss den CH-Media-Informationen zeichnet sich im Bundesrat aber kein radikaler Entscheid für oder gegen die Weiterführung der 1000er-Limite ab. Am wahrscheinlichsten sei ein Grundsatzentscheid, der dann die Kantone in die Pflicht nimmt. Diese dürften jetzt nicht schon wieder aus der Verantwortung entlassen werden, so der Tenor in der Landesregierung.

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