1. Mai
1. Mai in Basel – Zuerst protestiert, dann konsumiert

Viele hörten die Signale und kamen zur offiziellen 1.-Mai-Kundgebung auf den Marktplatz. Die Wirtschaftskrise war Hauptthema in allen Reden.

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1. Mai in Baseil
5 Bilder
Marktplatz
Demonstranten am 1. Mai in Basel
Verbrannter Wagen auf dem Marktplatz
Demonstration auf dem Marktplatz

1. Mai in Baseil

bz Basellandschaftliche Zeitung

Franz Osswald

Ein Wort, das in den vergangenen Jahren eher weniger im Vordergrund stand, erlebte an der diesjährigen 1.-Mai-Kundgebung eine Renaissance: Klassenkampf. «Den Spiess umdrehen, statt Sozialpartnerschaft Klassenkampf» verkündete ein grosses Transparent. Und während es auf der einen Seite laut aus Lautsprechern rockte, sangen auf der andern Seite Klassenkämpfende die Internationale, «. . . hört die Signale . . .». Die Stimmung erinnerte an vergangen geglaubte, bessere Tage des 1. Mai.

International ging es an der Mai-Kundgebung in Tat und Wahrheit zu und her. Nicht nur wurde gegen die militärischen Angriffe der türkischen Armee gegen die kurdische Bevölkerung demonstriert, sondern auch für die revolutionäre Bewegung in Lateinamerika, für Palästinenser und gegen Israel oder die Folgen der Finanzkrise und - um den Lokalbezug doch noch herzustellen - fürs Gemeindespital Riehen: «Riehen ohne Spital wäre fatal.»

Kein Naturereignis

Auf dem Rednerpult am Marktplatz stand indessen kein klassischer Arbeiter, sondern ein Professor: der Soziologe Ueli Mäder. «Die Finanzkrise ist nicht neu, sie ist nicht einfach über uns hereingebrochen», stellte Mäder fest. Seit den 70er Jahren würden die Löhne zwar steigen, die real verfügbaren Mittel aber abnehmen. Dies gelte insbesondere für die untersten zehn Prozent der Bevölkerung.

Bei den Vermögen sei die Entwicklung noch ungleicher verlaufen. So besitzt laut Mäder ein Prozent der Steuerpflichtigen mehr als die übrigen 99 Prozent. Verwerflich findet der Soziologieprofessor zudem, dass Gewinne zunehmend privatisiert, Verluste aber der Allgemeinheit überantwortet würden. Wie Pervers wirtschaftliches Denken sein kann, zeigte er an einem Beispiel aus der Neuen Zürcher Zeitung.

Der Liberalismus, dessen Credo Deregulierung lautet, stelle nun die Finanzkrise als Staatsversagen dar. Die geforderte Reichtumssteuer der Linken bezeichnet die NZZ als Steuer zur Ausbeutung einer kleinen Minderheit, sie sei populistisch und würde die Steuerhinterziehung fördern, sagte Mäder. So werde das Bestreben nach sozialem Ausgleich diffamiert.

Für die Jugend machte sich am Rednerpult Melike Cakal (Juso BS) stark. Der 1. Mai sei auch ein Tag der Generationen und Kulturen. Sie forderte die Wirtschaft auf, Lehrlinge auch nach dem Abschluss weiter zu beschäftigen. «Investiert in die Jugend, denn das ist kein Verlust, wie die Milliarden für die UBS», sagte Cakal. Die durch die Finanzkrise hervorgerufene Zunahme an Firmenkonkursen sei ein versteckter Abbau an Lehrstellen, stellte die Gewerkschafterin zudem fest.

Volle Integration

Im Namen der Ausländerorganisationen sprach in diesem Jahr Claudio Marsilii. Er forderte unter anderem einen transparenteren Finanzplatz Schweiz ohne Grauzonen für Steuerflüchtlinge. Der Wohlstand lasse sich auch durch Qualität und das Potential der Arbeit sichern. Marsilii trat für die volle Integration der Ausländer in das soziale, politische und kulturelle Gefüge der Schweiz.

Gegen die Bewältigung der Finanzkrise auf dem Buckel der Arbeitnehmenden wehrte sich Vania Alleva von der Gewerkschaft Unia: «Kein Stellenabbau, sondern Kurzarbeit und Weiterbildungsprogramme, denn nicht die Arbeitnehmenden sollen zur Kasse kommen, sondern die Schuldigen sollen zur Kasse gebeten werden.»

Gerade in der Krise dürfe es keinen Lohn- und Rentenabbau geben, damit die Kaufkraft erhalten bleibe. Vom «Kaufangebot», sprich Speis und Tank, wurde auf dem Barfüsserplatz am anschliessenden Fest kräftig Gebrauch gemacht: der Barfi war bis auf den letzten Platz gefüllt.