Zusammenarbeit über Grenzen gefestigt
Zusammenarbeit über Grenzen gefestigt

Mit einer Verkehrsstudie, der Vorbereitung der Interreg-Projekte «Erlebnisraum Hochrhein» und «Wirtschaft und Raum» sowie mit Bildungsthemen befasste sich die Hochrheinkommission 2008 schwerpunktmässig. Der aktuelle Tätigkeitsbericht gibt Aufschluss darüber.

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Hochrheinkommission

Hochrheinkommission

Aargauer Zeitung

Gerry Thönen

Gemäss Versammlungsbeschluss hatte die Hochrheinkommission (HRK) im Berichtsjahr 2008 eine Studie zur künftigen Verkehrsentwicklung in der Hochrheinregion in Auftrag zu geben. Die Untersuchung sollte sowohl den Individual- als auch den öffentlichen Verkehr berücksichtigen, wobei beim Individualverkehr die übergeordnete Verkehrsentwicklung auf der Strasse, beim öffentlichen Verkehr die Schaffung neuer oder die Verbesserungen bestehender grenzüberschreitender Angebote (inklusive Tarifverbunde) im Vordergrund stand.

Update Hochrheinkommission

Am 17. September 1997 wurde die Hochrheinkommission (HRK) in Laufenburg gegründet. Auf der rechtlichen Basis einer Kooperationsvereinbarung nach dem Karlsruher Übereinkommen (KaÜ) verfolgt sie seither vor allem das Ziel, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Hochrhein auszuweiten und zu vertiefen. Seither hat das Gremium mit zahlreichen Projekten, Programmen und Veranstaltungen zur Ausweitung und Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Hochrhein beigetragen. Im Juni 2006 wurde die Zusammenarbeit auf der Grundlage einer neuen Kooperationsvereinbarung geregelt und der Kanton Schaffhausen als neues Mitglied aufgenommen. Die Geschäftsstelle befindet sich im Rathaus Laufenburg. Sie wird geleitet von Gerry Thönen, Geschäftsführer HRK.

Telefon 062 874 47 47
E-Mail: info@hochrhein.org

Zu berücksichtigen waren ferner die damit verbundenen ökonomischen (Kosten/Nutzen) und ökologischen Aspekte. Aufgrund von Vorbehalten der Schaffhauser Regierung, welche hauptsächlich die Weiterführung der A 98 in östlicher Richtung betrafen, konnte die Studie nicht in der angestrebten umfassenden und ergebnisoffenen Form in Auftrag gegeben werden.

Die Hochrheinkommission konzentriert sich seither vor allem darauf, Verbesserungen beim Schienenverkehr zu erzielen. Im Vordergrund steht dabei die Elektrifizierung der Hochrhein-Bahnstrecke , die erhebliche Angebotsverbesserungen mit sich bringen würde. Die Hochrheinkommission koordiniert auf Wunsch des Innenministeriums die Interessen der betroffenen Fachstellen in der Region.

Eine gewisse Entspannung ergab sich beim Thema Bypass Hochrhein, das die Hochrheinkommission vor längerer Zeit intensiv beanspruchte. Der unter anderem auch von der Hochrheinkommission geforderte Trilaterale Lenkungsausschuss (Trila), der unter der Führung des Bundesamtes für Verkehr in Bern tätig war, legte einen ausführlichen Bericht zu den Schienenkapazitäten im Grossraum Basel vor. Der Bericht hält fest, dass die derzeit vorhandenen Schienenkapazitäten im Raum Basel ausreichen. Die Frage, ob auf weitere Sicht zusätzliche Kapazitäten geschaffen werden müssen, ist noch zu prüfen.

Verknüpfung touristischer Angebote

Bereits im Herbst 2006 sprach sich der HRK-Vorstand für die Unterstützung Tourismusprojekts Erlebnisraum Hochrhein aus, dessen wichtigste Zielsetzung in der Verknüpfung bereits bestehender touristischer Angebote zwischen Bodensee und Basel besteht. Das Konzept wurde im Verlauf des Berichtsjahres verfeinert und im Herbst 2007 als Antrag für ein Interreg-IV-Projekt eingereicht. Die Arbeiten im Berichtsjahr konzentrierten sich nun in erster Linie auf die Finanzierung des Projekts beziehungsweise auf das Einholen der Co-Finanzierungszusagen der verschiedenen Projektpartner.

Als besondere Herausforderung erwies sich die Zugehörigkeit der Hochrheinregion zu zwei unterschiedlichen Interreg-Programmgebieten (Programmgebiet Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein sowie Programmgebiet Oberrhein) und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Finanzierung. So lag bis zum Ende des Berichtsjahres noch kein Entscheid des zuständigen Interreg-Begleitausschusses vor, die HRK rechnet jedoch mit einem positiven Bescheid.

Programm für Wirtschaftsentwicklung

Mit dem Regionalentwicklungsprogramm Hochrhein verfügt die Hochrheinkommission bereits über eine Grundlage, die wertvolle Hinweise über mögliche Handlungsfelder für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Hochrheinregion gibt. Mit dem Projekt «Wirtschaft und Raum» sollte einerseits eine wesentlich fundiertere Analyse der räumlichen und ökonomischen Voraussetzungen in der Region erarbeitet werden, andrerseits war vorgesehen, auf der Grundlage dieser Analyse ein Wirtschaftsforum durchzuführen sowie ein entsprechendes Interreg-Projekt vorzubereiten. Der erste Teil des Auftrags - die Erhebung und Aufbereitung von Grundlagendaten - konnte bereits vor Jahresfrist abgeschlossen werden.

Die Hochrheinkommission verfügt damit über fundierte und grafisch gut aufbereitete Informationen, die als Basis für weitere grenzüberschreitende Projekte dienen kann. Angesichts der eher raumplanerisch und weniger ökonomisch ausgerichteten Grundlage verzichtete der Vorstand vorerst auf die Durchführung eines Wirtschaftsforums und auf weitere Schritte zur Vorbereitung eines Interreg-Projekts. Stattdessen wandte der Vorstand den vorliegenden Bericht als Grundlage für einen Strategie-Workshop an.

Die Absicht der Hochrheinkommission, eine grenzüberschreitende Tagung der zwischen Basel und Bodensee tätigen Sicherheitsbehörden (Polizei, Zoll, Grenzwache) zu organisieren, stiess bei den betroffenen Behörden von Anfang an auf Interesse. Wegen der Euro 08 und personeller Änderungen an den Spitzen einiger Polizei- und Grenzwacht-Einheiten war die Durchführung der Tagung im Berichtsjahr jedoch nicht möglich.